SpitzenkandidatInnenprinzip für Europa

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Die SPD steht hinter dem Prinzip SpitzenkandidatInnen für Europa

Medienberichten zufolge planen die Staats- und Regierungschefs der EU eine Abkehr vom Prinzip einer Spitzenkandidatur für das Amt des/der KommissionspräsidentIn bei der Europawahl. Wir sind entsetzt über diese Pläne und lehnen sie kategorisch ab. Die Wahl des/derKommissionspräsidentIn ist eine entscheidende Frage der europäischen Demokratie. Wenn die Staats- und Regierungschefs diese Entscheidung wie früher hinter verschlossenen Türen fällen wollen, treten sie demokratische Prinzipien mit Füßen, ignorieren den Wählerwillen und drehen das Rad der europäischen Integration zurück. Das darf nicht passieren.

Deswegen haben wir unsere Forderungen in folgendem Antrag formuliert: Spitzenkandidatenprozess

Dieser Beitrag wurde am Freitag, 28. Oktober 2016 um 14:16 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Material, Positionen & Inhalte abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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