Wir freuen uns, Euch bereits zu Jahresbeginn zu folgender Veranstaltung einladen zu dürfen

Mit Swen Schulz, MdB, Berlin

Prof. Dr. Franz Mayer, LLM, Bielefeld

 Mittwoch, 18. Januar 2012

19 bis 21 Uhr

 Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Konzept

Die Krise in der Eurozone und in der EU verlangt schnelles Handeln. Neue Institutionen werden geschaffen, ungeheure Finanzvolumina mobilisiert. Dabei fühlen sich die Bürger und ihre Vertreterinnen und Vertreter oftmals außen vor gelassen. Swen Schulz und Peter Danckert sind bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um ihre Rechte, die sie verletzt sahen, zu wahren. Sie sprechen damit einen zentralen Punkt an, der die Grundlagen der Verfasstheit der Eurozone und der EU angeht: Wie kann es gelingen, demokratische Legitimation in einer EU, die über deutlich mehr Eingriffsbefugnisse verfügt, sicherzustellen?

Teilnehmer

Swen Schulz, MdB, ist Bundestagsabgeordneter aus Berlin-Spandau. Er ist einer der Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht, welche eine stärkere Einbindung des Bundestages in europäische Entscheidungsprozesse fordern.

Prof. Dr. Franz Mayer, LLM lehrt Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtspolitik an der Universität Bielefeld. Er beschäftigt sich seit langem mit Fragen demokratischer Repräsentation in Mehrebenensystemen und vertritt den Deutschen Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht.

Ablauf

19 Uhr          Begrüßung durch Angelika Syring, Vorsitzende AGS Berlin

19.10 Uhr     Impuls Swen Schulz, MdB: Warum ich nach Karlsruhe ging – es geht um die Demokratie in Europa

19:30 Uhr     Impuls Prof. Dr. Franz Meyer, Universität Bielefeld: Möglichkeiten zur Gewährleistung demokratischer Repräsentation in Europa

19:50 Uhr     Nachfragen und Diskussion, Moderation: Dr. Philipp Steinberg, Vorsitzender Fachausschuss  Europa

Ca. 20:30     Weiterführung der Diskussion und Ausklang mit Getränken und Imbiss

Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Eure/Ihre Anmeldung unter Angelika.Syring@gmx.de.

Viola, Jan-Eric, Johannes, Gabriel, Lars Martin

Ende November nahmen wir zu sechst an der Re:new – Progressive Convention in Brüssel teil. Uns bot sich eine grosse Auswahl an Workshops (über 40), Literaturcafés, Debatten und Filmvorführungen. Vier Panels standen dabei zur Auswahl: Wie kann ein gerechtes Wirtschaftssystem aussehen? („Fair economy“) Wie können wir in einer gleichberechtigten Gesellschaft leben und arbeiten? („Equal society”) Was heißt für uns internationale Solidarität? („A just world”) Und warum muss Demokratie von uns aktiv mitgestaltet werden? („Active democracy“)

Neben all diesen Veranstaltungen hatten wir die Möglichkeit die europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie zu präsentieren; für sie zu werben und Unterschriften zu sammeln.

Und so ganz nebenbei waren wir einfach nur unter Freunden aus ganz  Europa denen man sich nicht erklaeren musste. Es war ein tolles Erlebnis, das Mut und Kraft gibt für all das was in Europa noch vor uns liegt.

Herzliche Einladung!

„Europa bedeutet die dauerhafte Sicherung des Friedens zwischen den europäischen Völkern und die Grundlage für ihre kulturelle und wirtschaftliche Selbstbehauptung in der Welt.“ – Dr. Klaus Hänsch

Dr. Klaus Hänsch ist einer der größten Verfechter der Idee Europas. In seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments entwickelte sich das einst machtlose Europäische Parlament zu einer Schaltstelle der europäischen Willensbildung. Hänschs Botschaft ist klar: Europa hat die Gegnerschaften von Krieg und Nachkriegszeit überwunden und muss sich nun gemeinsam seiner globalen Verantwortung stellen. Und die Menschen erkennen, dass sie politisch und wirtschaftlich von einer starken EU profitierten.

Mit sprachlicher Eleganz und viel Humor erzählt Klaus Hänsch in seinem Buch „Kontinent der Hoffnungen“, wie in Straßburg und Brüssel Politik gemacht wird und wie Europa sein Leben prägte. Seine einfühlsamen Erinnerungen erlauben einen Blick in die Seele des „Kontinents der Hoffnungen“ und hinter die Kulissen komplizierter Entscheidungsprozesse.
Gemeinsam mit dem Fachausschuss Europa der Berliner SPD laed Dr. Eva Högl alle Interessierten herzlich zu einer spannenden Lesung ein. Klaus Hänsch liest aus seinem Buch „Kontinent der Hoffnungen: Mein europäisches Leben“.

am Montag, 25. Oktober 2011, um 20:00 Uhr
im „Lichtburgforum“
Behmstraße 13
13357 Berlin

Diskussion mit französischen Sozialisten fortgesetzt

Im Frühsommer 2010 hat die „AG Metropolenpapier“ des Fachausschusses Europa/SPE Activists Berlin zentrale Aspekte progressiver Großstadtpolitik vergleichend für Berlin und Paris erarbeitet.

Treffen der Berliner SPD mit den Pariser Sozialisten Anfang Oktober. Foto: Chourka Glogowski

Leitgedanken umfassen u. a.
❍ die regionale Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsprozesse;
❍ soziale und bildungspolitische Aufgaben;
❍ den erneuerten Zusammenhalt durch Integration;
❍ die Lebensqualität im urbanen Raum;
❍ den Wandel zur ökologischen Stadt.
Bei diesen Querschnittsthemen werden die Handlungsspielräume und -möglichkeiten der SPD Berlin und der PS Paris aufgezeigt. Gleichzeitig geht es bei der Umsetzung um das voneinander Lernen und um die gegenseitige Unterstützung. Insgesamt können die Verständigung und das Zusammenwirken von Paris und Berlin bei zentralen Themen einen exemplarischen und modellhaften Charakter für Gesamteuropa haben. Dazu wurde am 1. Oktoberwochenende der erste Entwurf des Metropolenpapiers beim Besuch der Pariser GenossInnen mit Vertretern der Commission Fédérale Europe der PS Paris diskutiert. Die Teilnahme von fast 20 GenossInnen und der angeregte konstruktive Austausch zu einzelnen
Themenkomplexen belegen das große Interesse an der Weiterbearbeitung dieses bilateralen Metropolenpapiers. Die
Themen Verkehrspolitik, direkte Demokratie und Familienpolitik liegen den Pariser GenossInnen sehr am Herzen und fließen somit prioritär beim Diskussionsprozess auf Pariser Seite ein. Der Schwung dieser konstruktiven Diskussion wird in den kommenden Monaten dazu genutzt, das Metropolenpapier zu finalisieren, um bei einem der nächsten Austausche der SPD Berlin mit der PS Paris die gemeinsame Deklaration von den jeweiligen Parteivorsitzenden unterzeichnen zu lassen.
Karin Pieper ❏
aus Berliner Stimme vom 30.Oktober 2010

Es tut sich was im Internet. Die Homepage der PES hat ein neues Gesicht bekommen und ist ab sofort online. Schaut Euch um und diskutiert mit, seid Teil der europäischen Familie im Internet.

http://www.pes.org/renew

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten, Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Bürgerinnen und Bürger Berlins,

die SPE Aktivisten und der Fachausschuss Europa in Berlin begrüßen sie auf unserer neuen Internetseite. Wir sind eine Gruppe von Sozialdemokraten und Sozialisten aus der SPD und unseren europäischen Schwesterparteien mit einem gemeinsamen Ziel: Wir wollen ein sozialeres, gerechteres Europa verwirklichen. (weiterlesen…)

Poul Nyrup Rasmussen und Philip Cordery

Poul Nyrup Rasmussen (PES President) und Philip Cordery (PES Secretary General) haben einen Brief an die Organisatoren der Campaign for a PES Primary geschrieben. Es ist die Antwort auf den offenen Brief von Desmond O’Toole und José Reis Santos, den ihr seit wenigen Wochen weiter unten lesen koennt.

PES Kampagne für eine Vorwahl

PES Aktivisten machen sich stark für ein demokratischeres Europa

“Activists der Sozialdemokratischen Parteien Europas machen eine wichtige Arbeit. Ihr seid Brücken-Bauer über Grenzen hinweg, bildet eine wirkliche grenzübergreifendene Demokratie.”

Das sagte Poul Nyrup Rasmussen, PES Präsident, in Madrid in 2008. Aber was bedeutet das Bilden einer Europäischen Demokratie für uns activists der PES?

Die Lissabon Strategie besagt, dass der Präsident der Europäischen Kommisssion von der politischen Parteienfamilie gestellt wird, die die Wahlen zum Europäischen Parlament gewinnt.

Im letzten Jahr war es der PES und ihren Mitgliedsparteien nicht gelungen sich auf einen Kandidaten zu einigen, der die Wahlkampagne zum Europäischen Parlament anführen sollte. Die Stimme der Partei verstummte zur Stille und wir verpassten die Gelegenheit die Menschen für Europa zu begeistern, ihre Unterstützung zu gewinnen für unsere Vision eines neuen Sozialen Europas.

Das Ergebnis war die erneute Wahl Barrosos und die Fortführung von Trägheit und Selbstgefälligkeit im Herzen Europas, wo es zu kämpfen gilt mit der wirtschlatlichen Krise, sozialer Ausgrenzung und dem Ruf nach mehr Gleichbehandlung. Wie anders würde Europas Antwort aussehen auf die Notwendigkeit zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, den Schritt zu machen zur „green economy“ und Gleichberechtigung, wenn wir diese Wahlen gewonnen hätten und die Kommission von einem euopäischen Sozialisten oder Sozialdemokraten geführt werden würde?

Wir können es nicht zulassen, dass die gleichen Fehler wieder begangen werden. Im Jahr 2014 werden die Wähler zurueckkehren an die Wahlurnen um das nächste Europäische Parlament zu wählen. Die PES hat zugestimmt einen Kandidaten auszuwählen, der diese Kampagne anführen wird und somit die Aussicht auf eine zunehmende Verkörperung unserer Ziele im Europäischen Parlament maximieren kann. Aber dieser Kandidat darf nicht im verborgenen ausgewählt werden oder nur von den Vorsitzenden und den Delegierten der Mitgliedsparteien. Es ist von enormer Wichtigkeit für die weitere Demokratisierung Europas, dass die PES den Weg aufzeigt (das Ziel weist) und mit gutem Beispiel voran geht – sich selbst demokratisiert.

Und wie Poul Nyrup Rasmussen in Madrid in 2008 sagte, “PES activists … sind die Brücken-Bauer über Grenzen hinweg, bilden eine wirkliche grenzübergreifendene Demokratie.”

WIR wollen beteiligt werden an der Auswahl des Kandidaten, der die Partei in 2014 anführen wird.

WIR wollen Europäische Demokatie Wirklichkeit werden lassen; für jeden Bürger.

WIR verlangen eine Vorwahl, Beteiligung der PES Mitglieder ganz Europas um unseren Präsidentschaftskandidaten für die Europäische Kommission zu bestimmen.

Sei dabei! Unterstütze die Kampagne für eine PES Vorwahl!

Co-signed: Desmond O’Toole (Co-ordinator, PES activists Dublin)
José Reis Santos (Co-ordinator, PES activists Portugal)

Wir wünschen allen einen schönen Sommer und währenddessen viel Spass beim Stöbern auf unserer Seite!

Banken-Vandalismus – Finanztransaktionssteuer jetzt! from PES_Party of European Socialists on Vimeo.