Basisinitiative „EU Asylpolitik – Die Menschenrechte achten“

Donnerstag, 20. Juli 2017 von Viola

Initiative PicEs ist soweit, unsere neue Basisinitiative zur europäischen Flüchtlingspolitik ist online!! Sie ist auf unserem diesjährigen Workshop der Berliner SPE Aktivisten mit Gesine Schwan entstanden und hat bereits Eingang in einen gemeinsamen Antrag mit dem FA I – Internationales gefunden, der auf dem letzten Landesparteitag angenommen wurde. Den Inhalt der Initiative (in deutscher Sprache) findet ihr hier: http://www.pes-activists-initiative.org/

Es werden wieder europaweit 500 Unterschriften von Mitgliedern einer sozialdemokratischen oder sozialistischen Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE/PES) benötigt, damit diese Initiative dem Präsidium der SPE vorgelegt werden kann. Bitte beteiligt euch und werbt hierfür bei Freunden und Bekannten! Lasst uns auch diesmal wieder erfolgreich sein!

Europaministertreffen in Berlin

Freitag, 24. März 2017 von Viola
PES Minister mit Aktivisten in Berlin

PES Minister mit Aktivisten in Berlin

Letzte Woche trafen sich die Europaminister der sozialdemokratischen Familie in Berlin. Das Treffen fand auf Einladung von Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt statt. Neben der Teilnahme am Progressive Global Affairs Council mit einem umfangreichen Programm zur Zukunftsgestaltung der EU in Fragen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität baten die Minister um ein Treffen mit den Berliner SPE Aktivisten.
Während eines entspannten get-togethers gab es die Möglichkeit allerlei Fragen zu stellen und die Möglichkeit zu nutzen gemeinsam das Jubiläum der römischen Verträge zu feiern. Wir hatten die Gelegenheit mit
Sandro Gozi, State Secretary for European Affairs (Italy), Ana Birchall, Minister of European Affairs (Romamia), Margarida Marques, State Secretary for European Affairs (Portugal), Giorgos Katrougalos (observer), Alternate Foreign Affairs Minister for European Affairs (Greece) und natürlich mit Michael Roth zu sprechen.
Letzterem möchten wir ein grosses Dankeschön aussprechen, dass er an uns gedacht hat und uns eingeladen hat. Es war ein aussergewöhnlicher Abend!

Workshopwochenende März 2017

Freitag, 24. März 2017 von Viola

Anfang März fand unser Workshopwochenende, wieder mit einem straffen Programm, statt. Es war uns wichtig unser Paper zum #we_are_all_immigrants Projekt zur Flüchtlingspolitik aus 2015 zu überarbeiten um uns auf eine neue Basisinitiative vorzubereiten.

Am 1. Tag startete Karl-Heinz mit einem Bericht zur Flüchtlingsfrage im Zusammenhang mit der Griechenlandinitiative und Matthias berichtete über die Situation auf Lesbos.

Gesine Schwan mit SPE Aktivisten

Besuch von Gesine Schwan

Am Nachmittag gab es Input von Gesine Schwan zum Thema: EU-Fonds zur Aufnahme/Integration von Flüchtlingen.

SPE Aktivsten mit Gesine Schwan

SPE Aktivsten mit Gesine Schwan

Am Ende des Tages konnten wir erfolgreich ein erstes Papier als Grundlage für eine neue SPE Basisinitiative ausformulieren.

Der 2.Tag stand ganz im Zeichen von Organisation und Strukturierung der Aktivsisten sowie Ideen zur Gestaltung des restlichen Jahres.

3rd PES Greece Conference #PES4change

Freitag, 28. Oktober 2016 von Viola

pes_greeceKurzbericht

Vom 7. bis 10. Oktober 2016 fand in Thessaloniki die 3. jährliche Konferenz der griechischen PES Activists unter dem Motto #PES4change statt. Organisiert wurde die Konferenz von den örtlichen Citygroups unter Mithilfe der PES, PES Women sowie Rainbow Rose.

Ein zweieinhalb Tage lang vollgefülltes Programm mit runden Tischen und Workshops unter Beteiligung der Koordinatoren der Citygroups aus  Italien, Rumänien, Dänemark, Spanien, Slowenien und Deutschland sowie dem sogenannten Leaders Panel wurde leider von einem zu erwartenden Streik des Bodenpersonals am Flughafen von Thessaloniki durcheinander gebracht. Die Themenbereiche umfassten unter anderen Organisationsstrukturen der Citygroups in den einzelnen Ländern, die Flüchtlingskrise, #Act4youth, ‚offene Gesellschaft‘, ‚wie gehts weiter in der Türkei‘ und Dublin III

Schlusssätze aus dem Panel zur Flüchtlingskrise im Original:

  • Integration without discrimination
  • Education is a weapon
  • We are all immigrants
  • Let’s not loose the opportunity
  • No criminalisation of solidarity
  • Opportunity and manage of diversity
  • Let’s beat this world together
  • Have a plan!
  • Knock down the stereo
  • Treat refugees like they are the future of EU
  • What if that happens to you?
  • Communicate with everybody
  • A plan and an open mind
familypic - #PES4change

familypic – #PES4change

SpitzenkandidatInnenprinzip für Europa

Freitag, 28. Oktober 2016 von Vorstand

Die SPD steht hinter dem Prinzip SpitzenkandidatInnen für Europa

Medienberichten zufolge planen die Staats- und Regierungschefs der EU eine Abkehr vom Prinzip einer Spitzenkandidatur für das Amt des/der KommissionspräsidentIn bei der Europawahl. Wir sind entsetzt über diese Pläne und lehnen sie kategorisch ab. Die Wahl des/derKommissionspräsidentIn ist eine entscheidende Frage der europäischen Demokratie. Wenn die Staats- und Regierungschefs diese Entscheidung wie früher hinter verschlossenen Türen fällen wollen, treten sie demokratische Prinzipien mit Füßen, ignorieren den Wählerwillen und drehen das Rad der europäischen Integration zurück. Das darf nicht passieren.

Deswegen haben wir unsere Forderungen in folgendem Antrag formuliert: Spitzenkandidatenprozess

Wir auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015

Donnerstag, 02. Juni 2016 von Viola

Turnusgemäß standen die Wahlen der SPE-Delegierten an. Auf der gegenderten Liste fühlten wir uns mit den Plätzen 10, 24, 35 sowie 45 als Ersatz ziemlich sicher, dass es diesmal alles glatt gehen würde und eine gut ausbalancierte Delegation aller Bundesländer zustande kommen würde.

Wahlvorschläge

Wahlvorschläge

Die schlechte oder vielmehr nicht vorhandene Ansage des Präsidiums wie die Wahl zu erfolgen hatte führte zu großer Verwirrung und letztendlich zu einer sehr NRW-lastigen Delegiertenlisten. Unverständlich wie ein alphabetisierter Stimmzettel die zum größten Teil („Profi“-)Bundesparteitagsdelegierten dermaßen durcheinanderbringen konnte.

Die komplette Liste findet ihr hier: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2015/2015_BPT_Ergebnis_SPE-Delegierte.pdf

SPE_Delegierte_n

Zusätzliche Impressionen des SPD Bundesparteitages 2015

 

Im Nachgang zum Konferenzthema Umwelt in Madrid

Donnerstag, 02. Juni 2016 von Viola

Ein Beitrag von Andreas Herrmann

Don Quijote und seine Umweltfreunde

Beim Aktivistenkongress der Europäischen Sozialisten (SPE) am Wochenende in Madrid ging es auch um die Erneuerbaren.

Schon seit die Romanfigur Don Quijote einst ihren Kampf gegen die Windmühlen und damit gegen eine Lärm machende Maschinerie aufnahm, scheint die Kontroverse Umwelt und Klima in Spanien irgendwo angekommen, könnte man meinen. Und natürlich – das Spektrum der Kämpfer für die gute Sache klarer Luft und sauberen Wassers hat sich seit den Zeiten des Dichters Miguel de Cervantes erheblich erweitert.

Spaniens Sozialisten (PSOE) versammelten sich so am vergangenen Wochenende in Madrid zusammen mit Vertretern sozialdemokratischer Parteien aus ganz Europa, die gemeinsam in der Sozialistischen Partei Europas (SPE) verbunden sind, um das Thema wieder einmal mit voller Kraft zu diskutieren. Auch wenn das Treffen von den Terror-Ereignissen am Freitag überschattet war und vorzeitig am Sonnabend abgebrochen wurde, waren die Ziele der nahenden UN-Klimakonferenz in Paris heiß diskutierte Materie.

Anfang Dezember soll eine neue internationale Klimaschutz -Vereinbarung in Nachfolge des Kyoto-Protokolls verabschiedet werden. Zentrale Punkte sind dabei auch das Weiterkommen bei den Klimaschutz-Zusagen, eine Gleichbehandlung von Klimaschutz und Klimaanpassung im System des Pariser Vertrags, der weitere Ausbau des Green Climate Fund sowie Transparenz bezüglich der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen.

In Spanien selbst, so die auf der SPE-Konferenz anwesenden PSOE-Vertreter, verderben aktuell vor allem Verschmutzungen in durch Bauvorhaben bedrohten Ökosystemen das politische Klima. Der Tourismus schafft als einer der wichtigsten Wirtschaftszweige zwar Arbeitsplätze, zerstört jedoch gleichzeitig die Natur – vor allem durch den enormen Flächenbedarf und die hohen Emissionen, die durch Flugzeuge, Fahrzeuge oder Schiffe entstehen und zur Zerstörung der Ozonschicht und zur Klimaerwärmung beitragen.

In der Region Pamplona, einem wichtigen VW-Standort in Spanien, macht man sich große Sorgen, weil nicht bekannt ist, ob das deutsche Unternehmen wegen der Umweltstandards dort überhaupt weiter investieren wird.

Wechsel der Energiemodelle

Vor allem die europabegeisterten Sozialisten in allen EU-Ländern und darüber hinaus müssten noch mehr Teil einer gesamteuropäischen Lösung sein, forderte daher Pilar Lucio, bei der PSOE für Klimawandel und Nachhaltigkeit zuständig. Man brauche einen Wechsel der Energiemodelle. Spanien selbst habe viele Ressourcen in Richtung Biomasse und man wolle Nuklearkraftwerke einschränken sowie das Fracking abschaffen.

Aber es gebe auf der politischen Ebene noch zu wenig Vorschläge dafür. Gleichzeitig sei aus globaler Sicht nicht zu vertreten, dass man in Europa gegen den Kohlendioxid-Ausstoß kämpfe, gleichzeitig aber kohlendioxidintensive Technologien in Entwicklungsländer exportiere. In Europa gebe es starke Gesetze dagegen. Umwelt sei aber global. „Woanders herrscht Armut und man ist da nicht in der Lage, Klimaschutz zu gewährleisten“, so die PSOE-Expertin.

Das Umweltthema müsse Teil der DNA der Partei werden, sagte sie weiter. Dazu brauche man vor allem die Zivilgesellschaft, wie Zefi Dimadama von den griechischen Sozialisten hervorhob. Die PASOK-Vertreterin, die gleichzeitig Vizepräsidentin der SPE-Frauenorganisation ist, verwies in diesem Zusammenhang auch auf rund 2,8 Millionen neue Jobs im Sektor der erneuerbaren Energien, die laut OECD entstehen könnten. Ebenfalls brauche man ein europäisches Gesetz für den Klimawandel.

Mahnungen aus der Zivilgesellschaft

Beim SPE-Aktivistentreffen in Madrid forderten die Parteimitglieder ihre Abgeordneten auf, sich verstärkt den Problemen des Klimawandels zu widmen und vor allem Lösungen anzubieten. Angst vor unregulierter Globalisierung in Irland durch TTIP, Sorge um den Schutz des Wassers als öffentliches Gut in Griechenland oder die Überflutung der Marshall-Inseln als Katastrophenszenario für andere Erdteile – das sind nur einige Beispiele für solche Anliegen.

Mit viel Zustimmung aufgenommen wurde dabei ein deutscher Redebeitrag von Reinhard Jungmann von EUROSOLAR. Unter dem Motto „100 Prozent Erneuerbare jetzt“ kämpft diese – einst vom SPD-Klimaprotagonisten Hermann Scheer gegründete Organisation – für die konkrete Energiewende und das inzwischen mit Strukturen in 12 europäischen Ländern.

 

Europäer verzichten auf Kampfkandidatur

Samstag, 20. Juni 2015 von Viola

von Andreas Herrmann

PES Congress BudaPESt

PES Congress BudaPESt

Nach dem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas bleibt der Bulgare Stanishev Präsident. Barón Crespo gibt auf.

Mit einer ausgefallenen Überraschung endete am Sonnabend in Budapest der Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE). Beim Kampf um den Vorsitz bei der SPE fiel die erwartete Kampfkandidatur zwischen dem bulgarischen Amtsinhaber Sergei Stanishev (BSP) und seinem spanischen Herausforderer Enrique Barón Crespo (PSOE) aus.

Während es noch Stunden vor der Abstimmung bei den Delegierten der sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien aus über 30 Ländern Europas intensive Diskussionen zu beiden Personalien gegeben hatte, zog Crespo seine Kandidatur nach einer eindrucksvollen Rede überraschend zurück.

Beobachter in Budapest werten das als Ausdruck der Unsicherheit in den Reihen der spanischen Sozialisten, die nach ihrem Debakel zu den Europawahlen 2014 mit Pedro Sánchez gerade einen neuen Hoffnungsträger aufbauen. Eine Stimmniederlage für Enrique Barón Crespo gegen den Bulgaren Stanishev hätte das neue Image als europäische Sozialpartei, das sich die PSOE im Moment zu geben versucht, empfindlich beschädigt.

Im Wahlgang stimmten von den 419 Delegierten aus der sozialistischen Parteienfamilie dann 69, 9 Prozent für Stanishev, 16, 5 Prozent mit „nein“ gegen ihn. 13, 3 Prozent enthielten sich bei einigen ungültigen Stimmen.

Davor hatte Crespo als früherer Präsident des Europäischen Parlaments vor allem an das Gemeinschaftsgefühl aller Europäer appelliert, das mit dem Vertrag von Maastricht neue Impulse bekommen habe, die jedoch immer weiter fortgesetzt werden müssten.

Bei der Diskussion um weltweiten Fortschritt solle man aktuell nicht nur mit den USA, sondern genauso mit China und den Schwellenländern reden sowie die Doha-Runde fortsetzen. Europas Sozialisten müssten schon jetzt im Hinblick auf die Europawahl 2019 eine Führungsrolle übernehmen und sich vor allem von der Europäischen Volkspartei (EVP) abgrenzen.

Mit den Worten, dass er immer ein Mann der Taten gewesen sei, erklärte er danach den Verzicht auf seine Kandidatur zugunsten des ehemaligen bulgarischen Ministerpräsidenten Stanishev, der die SPE seit 2011 als Nachfolger des Norwegers Poul Nyrup Rasmussen führt.

Vor Stanishev, der an der Moskauer Lomonossow- Universität studierte und von 2005 bis 2009 bulgarischer Ministerpräsident war, steht nun die Aufgabe die SPE als breite soziale Kraft wirklich voranzubringen. „Ich fühle mich geehrt und weiß, dass harte Arbeit vor mir steht, damit Sozialismus und Sozialdemokratie in Europa wachsen können. Wir wollen Europa wirklich ändern“, sagte er nach seiner Wahl zum SPE-Vorsitzenden.

Er glaube, dass die SPE nur dann erfolgreich sein könne, wenn sie sich daran erinnere, dass es ihr Ziel sei, die Welt zum Besseren zu verändern. Ein würdiges Leben für jeden Einzelnen und eine faire und kohärente Gesellschaft, das seien seine Visionen. Mit diesem Vertrauen gehe er auch an die nächsten Europawahlen im Jahr 2019.

Die Tage vor der Kandidatur, als noch der Name des engagierten Gegners der Franco-Diktatur, Enrique Barón Crespo im Raum stand, seien für ihn besonderer Anlass gewesen sich und sein politisches Handeln zu prüfen. Er wolle deshalb noch mehr an einem sozialen Europa arbeiten. Es könne nicht sein, dass einige EU-Staaten angeblich zu arm sind, um sich eine gute Sozialpolitik zu leisten. Nach dem 2. Weltkrieg wäre das auch gegangen.

Stanishev will nun besonders gegen Arbeitslosigkeit, antieuropäische Tendenzen und Steuervermeidung kämpfen. Dabei sei die SPE keine Brüsseler Partei, sondern Kern einer europäischen Allianz, die sich für soziale Belange einsetze.

Deutsche SPE-Aktivisten eher für den Spanier

Die deutschen Aktivisten in der SPE – eine Art europäische Basisbewegung innerhalb der SPD – hatten sich vorher eher für den Spanier ausgesprochen und versucht die deutschen Delegierten in einem Brief dementsprechend einzustimmen. Crespo stehe ihrer Meinung nach besser für einen föderalen und sozialen Weg der EU. Man wolle ein Europa, das vorbildhaft sei und seine Politik am Maßstab der europäischen Grundrechtecharta orientiere.

Dies bedeute konkret auch, dass man sich für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik mit Quoten einsetzen wolle, die allen Hilfesuchenden die Chance gebe, sich ein besseres Leben in Europa zu schaffen. Außerdem stehe man klar gegen die Korruption in Ost- und Westeuropa. Neue Ideen, neuer Mut, klare Worte für ein föderales Projekt, für ein exemplarisches Europa, das sei es, was europäische Sozialdemokraten von ihrem neuen SPE Präsidenten erwarten.

Leider habe die SPE unter der Führung von Sergei Stanishev diese Rolle nicht gespielt und sich immer von den Interessen der Mitgliedstaaten beeinflussen lassen. Barón Crespo sei ein überzeugter Föderalist und bekannt dafür, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor die Interessen der Mitgliedsstaaten zu stellen, so Gabriel Richard-Molard, Sprecher der deutschen SPE-Aktivisten.

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#we_are_all_immigrants

Dienstag, 03. März 2015 von Viola

Am vergangenen Wochenende fand unser Workshop zu drei Hauptpunkten statt. Zum einen haben wir über das Papier der Leipziger SPE Citygroup „Manifest der Europäer in der SPD“ beraten und zum anderen das gemeinsame Projekt mit drei anderen europäischen Citygroups (Salamanca, Kreta, Rom) angeschoben. Das Video gibt einen ersten Eindruck. Den Abschluss bildete die Jahresplanung.

#schulzmobile oder „Das Manifesto-Experiment“

Dienstag, 27. Mai 2014 von Viola
schulzmobile

#schulzmobile

 

Es begann mit einer Idee, die zeigen sollte wie schwierig es ist von einem Ort zum anderen zu kommen und dennoch deutlich machen sollte, dass wir alle miteinander verbunden sind – Europäer eben!

Wir brachen einfach auf, trugen das PES Manifesto mit uns, das erst kürzlich in Rom verabschiedet wurde und reisten durch Europa. Lissabon, Madrid, durchquerten Frankreich, erreichten Venetien, weiter vorwärts nach Wien, Linz, Zagreb, Ljubljana, Athen, Sofia, Bukarest, Budapest, kreuzten Slowenien auf dem Weg nach Berlin. Weiter nach Brüssel, Paris und zurueck nach Lissabon über Madrid. Wir, das sind vier SPE Aktivisten aus drei Ländern; Portugal, Deutschland und Ungarn. Gemeinsam sammelten wir Unterschriften der MEP’s oder Kandidaten fürs EP aus den einzelnen Ländern unter dem Manifesto und machten mit beim Wahlkampf für Martin Schulz, den ersten gemeinsamen europäischen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Innerhalb von drei Wochen machten wir deutlich wir sehr wir alle in Europa in zweierlei Hinsicht (und darüber hinaus) verbunden sind, trotz der zum Teil schlechten Verkehrsnetze (hier besteht ebenso Handlungsbedarf), sitzen wir doch in Sachen Jugendarbeitslosigkeit im selben Boot.

Das Netzwerk der SPE Aktivisten erwies sich bei diesem Trip als extrem hilfreich. Wir teilen dieselben Sorgen ebenso wie die Motivation zur Veränderung, den Spirit, den Mut zum Fortschritt – gemeinsam für ein neues Europa.

Mehr Einzelheiten findet ihr auf Twitter zum Hashtag #schulzmobile oder auf facebook.

#inthenameofthemanifesto

#inthenameofthemanifesto

Nächster Termin

am: 11.01.18\\23.01.18
um: 19 Uhr
wo: Osteria Caruso, Köthener Strasse 38\\KSH, Müllerstrasse 163

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