„Together for the Europe we need“: Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas in Vorbereitung

Mittwoch, 12. September 2012 von Vorstand

Am 28. und 29. September 2012 wird der für Bukarest geplante Kongress nun doch in Brüssel stattfinden, da der ursprüngliche Tagungsort aufgrund der politischen Situation in Rumänien ungeeignet erscheint. Alle zwei Jahre treffen sich Delegierte, SPE-AktivistInnen und sonstige Interessierte, um die Richtung der SPE zu bestimmen und den Präsidenten oder die Präsidentin zu wählen.

Nachdem der langjährige SPE-Präsident Paul Nyrup Rasmussen letztes Jahr aus gesundheitlichen Gründen sein Amt an den ehemaligen bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanichev als Übergangspräsidenten abgegeben hat, ist nunmehr eine Neuwahl notwendig. Sergej Stanichev ist der einzige Kandidat.

Zentraler inhaltlicher Programmpunkt wird die Verabschiedung des Leitantrages („General Resolution“) „Gemeinsam für unser Europa“ („Together for the Europe we need“) sein (s. -> Material). Als gemeinsames Ziel wurde folgendes formuliert: Die Schaffung eines progressiven, sozialen und demokratischen Europa. Weiter werden Maßnahmen, um die Krise in der Eurozone zu überwinden, insbesondere Wachstumsmaßnahmen einschließlich Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und Finanzmarktregulierung, dargestellt. Dazu gehört auch eine stärker wachstums- und investitionsorientierte Nutzung der Eigenmittel des Europäischen Haushalts. Es folgt die Forderung, endlich die Währungsunion durch eine Sozialunion mit einem sozialen Stabilitätspakt zu ergänzen, welcher europaweite Mindestlöhne – orientiert am jeweiligen BIP – , die Überwindung der unterschiedlichen Bezahlung von Männern und Frauen sowie die Bekämpfung der Armut umfasst. Da Umweltprobleme nur grenzüberschreitend gelöst werden können, wird die Forderung erhoben, Europa nachhaltig weiterzuentwickeln, und insgesamt zu demokratisieren.

Es fehlt die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer ebenso wie europäische Mindeststeuersätze und klar definierte Maßnahmen zur Finanzmarktregulierung und zur Demokratisierung der EU. Wir haben Ergänzungs- und Änderungsvorschläge erarbeitet, die Philipp Steinberg als Berliner SPE-Delegierter einbringen wird (s. -> Material)

Abschliessend bleibt noch zu erwähnen, dass das Forum für die AktivistInnen nun leider ausfallen wird da die Erstattungskosten für die bereits gebuchten Flüge der AktivistInnen keinen Raum für das beliebte Format zur Kommunikation und Interessenaustausch im Budget der SPE/PES zulassen. Freuen wir uns auf (wahrscheinlich) März.

Bericht vom SPE-Kongres in Prag

Donnerstag, 18. Februar 2010 von Vorstand
Logo Kongress

Logo Kongress

Einen ausführlichen Bericht vom SPE-Kongress in Prag, an dem auch 4  SPE-Aktivisten aus Berlin teilnahmen, findet ihr hier als pdf-Dokument zum Herunterladen.

Der Bericht ist erschienen in der Berliner Stimme (Nr.1 – 60. Jahrgang 16. Januar 2010, Seite 9-10).

SPE-Beschlüsse von Prag

Donnerstag, 18. Februar 2010 von Vorstand

Die SPE-Beschlüsse von Prag

Resolutionen beschreiben Ursachen der Wahlniederlage und politische Konsequenzen

Europas Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machten in Prag ein weiteres Mal deutlich, welche Politik es nur mit ihnen geben wird und in welchen Punkten sie sich erheblich von den Konservativen und Liberalen unterscheiden. Zwei Resolutionen wurden hierzu verabschiedet.

Zum einen werden darin die thematischen Prioritäten der nächsten Jahre benannt.

Die wichtigsten Forderungen:

  • ein gerechteres Wachstumsmodell, das sich zu einer Gleichgewichtigkeit von Wirtschaftswachstum, sozialer Sicherheit und ökologischer Verantwortung auf der europäischen Ebene bekennt;

  • eine umfassende Reform der Finanzmärkte bis hin zu einer Finanztransaktionssteuer;

  • den entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel

  • die Verwirklichung eines sozialen Europas, einschließlich eines europäischen Sozialpaktes und einer Stärkung der Arbeitnehmerrechte

  • die Beendigung von Geschlechterungerechtigkeiten

  • die Gestaltung der Globalisierung im Sinne einer neuen, gerechteren Weltordnung

Zum anderen werden die Gründe für die Wahlniederlage im Juni 2009 analysiert und Vorschläge zur institutionellen Stärkung der SPE gemacht, etwa durch:

  • eine stärkere Zusammenarbeit der einzelnen Parteiführer
  • die bewusstere Öffnung zu anderen gesellschaftlichen Gruppen, Akteuren und Organisationen
  • die gezieltere Integration des nächsten SPE-Wahlmanifests in die Europawahlprogramme der Mitgliedsparteien
  • die Nominierung eines gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten

Berichte, Reden und Videos vom Kongress auf der Homepage der SPE: http://www.pes.org

Quelle: Berliner Stimme. Nr.1 – 60. Jahrgang 16. Januar 2010, Seite 9

Nächster Termin

am: 11.01.18\\23.01.18
um: 19 Uhr
wo: Osteria Caruso, Köthener Strasse 38\\KSH, Müllerstrasse 163

Aktuell Beiträge

Übersicht Blog

weitere Themen

Links


SPD

Dagmar Roth-Behrendt, MdEP für Berlin bis 2014

Sylvia-Yvonne Kaufmann, MdEP für Berlin ab 2014

Parti socialiste (Frankreich)

Pasok (Griechenland)

Jusos in der SPD

Wir@Facebook
Titelbild

SPE Göttingen

Charta

Linkliste

Material

Schlagwörter

Meta

 

© SPE Aktivisten Berlin –