Monat: August 2010

Offener Brief an PES activists und deren Unterstützer

Offener Brief an PES activists und deren Unterstützer

PES Kampagne für eine Vorwahl

PES Aktivisten machen sich stark für ein demokratischeres Europa

„Activists der Sozialdemokratischen Parteien Europas machen eine wichtige Arbeit. Ihr seid Brücken-Bauer über Grenzen hinweg, bildet eine wirkliche grenzübergreifendene Demokratie.“

Das sagte Poul Nyrup Rasmussen, PES Präsident, in Madrid in 2008. Aber was bedeutet das Bilden einer Europäischen Demokratie für uns activists der PES?

Die Lissabon Strategie besagt, dass der Präsident der Europäischen Kommisssion von der politischen Parteienfamilie gestellt wird, die die Wahlen zum Europäischen Parlament gewinnt.

Im letzten Jahr war es der PES und ihren Mitgliedsparteien nicht gelungen sich auf einen Kandidaten zu einigen, der die Wahlkampagne zum Europäischen Parlament anführen sollte. Die Stimme der Partei verstummte zur Stille und wir verpassten die Gelegenheit die Menschen für Europa zu begeistern, ihre Unterstützung zu gewinnen für unsere Vision eines neuen Sozialen Europas.

Das Ergebnis war die erneute Wahl Barrosos und die Fortführung von Trägheit und Selbstgefälligkeit im Herzen Europas, wo es zu kämpfen gilt mit der wirtschlatlichen Krise, sozialer Ausgrenzung und dem Ruf nach mehr Gleichbehandlung. Wie anders würde Europas Antwort aussehen auf die Notwendigkeit zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, den Schritt zu machen zur „green economy“ und Gleichberechtigung, wenn wir diese Wahlen gewonnen hätten und die Kommission von einem euopäischen Sozialisten oder Sozialdemokraten geführt werden würde?

Wir können es nicht zulassen, dass die gleichen Fehler wieder begangen werden. Im Jahr 2014 werden die Wähler zurueckkehren an die Wahlurnen um das nächste Europäische Parlament zu wählen. Die PES hat zugestimmt einen Kandidaten auszuwählen, der diese Kampagne anführen wird und somit die Aussicht auf eine zunehmende Verkörperung unserer Ziele im Europäischen Parlament maximieren kann. Aber dieser Kandidat darf nicht im verborgenen ausgewählt werden oder nur von den Vorsitzenden und den Delegierten der Mitgliedsparteien. Es ist von enormer Wichtigkeit für die weitere Demokratisierung Europas, dass die PES den Weg aufzeigt (das Ziel weist) und mit gutem Beispiel voran geht – sich selbst demokratisiert.

Und wie Poul Nyrup Rasmussen in Madrid in 2008 sagte, „PES activists … sind die Brücken-Bauer über Grenzen hinweg, bilden eine wirkliche grenzübergreifendene Demokratie.“

WIR wollen beteiligt werden an der Auswahl des Kandidaten, der die Partei in 2014 anführen wird.

WIR wollen Europäische Demokatie Wirklichkeit werden lassen; für jeden Bürger.

WIR verlangen eine Vorwahl, Beteiligung der PES Mitglieder ganz Europas um unseren Präsidentschaftskandidaten für die Europäische Kommission zu bestimmen.

Sei dabei! Unterstütze die Kampagne für eine PES Vorwahl!

Co-signed: Desmond O’Toole (Co-ordinator, PES activists Dublin)
José Reis Santos (Co-ordinator, PES activists Portugal)