Kategorie: Material

MIT MUT DURCH EUROPA – SPE Kongress 2022

MIT MUT DURCH EUROPA – SPE Kongress 2022

Der SPE Kongress fand am 14.-15. Oktober 2022 in Berlin statt. Im Rahmenprogramm fanden ebenfalls verschiedene Workshops und Aktvitäten der PES Activists in Zusammenarbeit mit #europetalks sowie zeitgleich der PES Women Kongress statt.

Die SPD, als Vollmitglied in der Sozialdemokratischen Partei Europas, fungierte als Gastgeber des Kongresses und konnte zahlreiche Parteivorsitzende, Minister, Premierminister und EU Kommissare und weitere Vertreter unserer europäischen Schwesterparteien begrüßen.

Der Kongress wählte Stefan Löfven zum neuen SPE Präsidenten. Wir freuen uns über die neue Führung und vier neue Parteien in der sozialdemokratischen Familie (Democratic Coalition, Ungarn und  HLAS-Social Democracy, Slowakei als assoziierte Mitglieder sowie Articolo Uno, Italien und PRO Romania, Rumänien als Observer)

Die verabschiedete Resolution findet ihr hier: Mit Mut Für Europa

PES Activists @ PES Women
PES Activists @ Workshop
Johannes moderiert das Panel zur Ukraine
Für einen europäischen Aufbruch: Gemeinsam gestärkt aus der Corona-Krise!

Für einen europäischen Aufbruch: Gemeinsam gestärkt aus der Corona-Krise!

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Wir sind überzeugt: Wenn wir diese Herausforderungen in Europa gemeinsam angehen, kann die Europäische Union gestärkt aus dieser Krise hervorgehen! Dazu hier eine Stellungnahme des Vorstandes des Fachausschusses👇

Für einen europäischen Aufbruch

SPE Kongress in Madrid 22.-23. Februar 2019

SPE Kongress in Madrid 22.-23. Februar 2019

#ItsTime #ProgressiveEurope
#ItsTime #ProgressiveEurope

Die #SPE hat am vergangenen Wochenende in Madrid ihr Wahlprogramm zur #Europawahl beschlossen. Wir wollen einen neuen Sozialvertrag für #Europa schließen.

Hier könnt ihr euch das Manifest in deutscher Sprache herunterladen: https://bit.ly/2ErRN34

Das Manifest in weiteren Sprachen gibt es hier: https://bit.ly/2GEXuNr

#ProgressiveEurope #ItsTime #strongertogether

SpitzenkandidatInnenprinzip für Europa

SpitzenkandidatInnenprinzip für Europa

Die SPD steht hinter dem Prinzip SpitzenkandidatInnen für Europa

Medienberichten zufolge planen die Staats- und Regierungschefs der EU eine Abkehr vom Prinzip einer Spitzenkandidatur für das Amt des/der KommissionspräsidentIn bei der Europawahl. Wir sind entsetzt über diese Pläne und lehnen sie kategorisch ab. Die Wahl des/derKommissionspräsidentIn ist eine entscheidende Frage der europäischen Demokratie. Wenn die Staats- und Regierungschefs diese Entscheidung wie früher hinter verschlossenen Türen fällen wollen, treten sie demokratische Prinzipien mit Füßen, ignorieren den Wählerwillen und drehen das Rad der europäischen Integration zurück. Das darf nicht passieren.

Deswegen haben wir unsere Forderungen in folgendem Antrag formuliert: Spitzenkandidatenprozess

#we_are_all_immigrants

#we_are_all_immigrants

Am vergangenen Wochenende fand unser Workshop zu drei Hauptpunkten statt. Zum einen haben wir über das Papier der Leipziger SPE Citygroup „Manifest der Europäer in der SPD“ beraten und zum anderen das gemeinsame Projekt mit drei anderen europäischen Citygroups (Salamanca, Kreta, Rom) angeschoben. Das Video gibt einen ersten Eindruck. Den Abschluss bildete die Jahresplanung.

Nachlese SPE-Kongress 2012 in Brüssel

Nachlese SPE-Kongress 2012 in Brüssel

Als starkes Signal für ein soziales Europa bewertete der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Philipp Steinberg die Wahl des ehemaligen bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanichev auf dem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel. „Sergej Stanichev wird die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Paul-Nyrup Rasmussen zusammen mit dem zum neuen Generalsekretär gewählten Internationalen Sekretär der SPD, Achim Post, fortsetzen“, so Steinberg, der als Berliner Delegierter am Kongress teilgenommen hatte. „Es geht darum, die SPE weiter zu professionalisieren und eine Politik umzusetzen, welche die Menschen, und nicht die Märkte in den Mittelpunkt stellt.

Der beschlossene Leitantrag macht deutlich, dass die Krise in der Eurozone nicht, wie vielfach behauptet, eine Staatsschuldenkrise ist. Sie ist vielmehr eine Finanzmarkt- und Bankenkrise und eine Krise der wirtschaftlichen Ungleichgewichte.“ Hier setze auch die Lösung an: Wir brauchen endlich eine wirkungsvolle Finanzmarktregulierung, so Steinberg. „Die Schattenbanken müssen endlich reguliert, der Hochfrequenzhandel eingeschränkt und die Systemrelevanz von Banken reduziert werden. Im Rahmen eines fairen Lastenausgleichs ist die Finanztransaktionssteuer mehr als überfällig. Wirtschaftliche Ungleichgewichte müssen durch eine gemeinsame Wirtschaftspolitik verringert werden. Die Berliner SPD wird diese Ziele auch im Rahmen ihrer Partnerschaft mit der Pariser Parti Socialiste vorantreiben.“

Ferner hat die SPE die Weichen dafür gestellt, mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten – oder einer Spitzenkandidatin – zu den Europawahlen 2014 anzutreten. „Dass wir erstmals mit einem gemeinsamen Spitzenkandidaten antreten, ist eine große Chance, um Europa jenseits nationaler Egoismen zu politisieren.“

pes_congress_2012-resolution_de

Das Aktivistenforum musste wegen der Verlagerung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel leider ausfallen da die SPE/PES den Aktivisten ihre Auslagen erstattet hat und somit in der Kasse erstmal Ebbe war. Trotzdem haben es sich einige Aktivisten nicht nehmen lassen sich zu einem kurzen Gedankenaustausch im Vorfeld des Kongresses in Brüssel zu treffen.

So ergab sich die Möglichkeit mit den Anwesenden über die von uns initiierte Charta für eine engagierten Sozialdemokratie zu sprechen und auch über die Rolle der Aktivisten. Unter anderem wurde vom Präsidium der Partei entschieden, dass den SPE-Aktivisten Mittel zur Verfügung gestellt werden sollten (z.B. für die Kommunikation, für die Anerkennung in den Parteien). Das ist ein guter Schritt vorwärts, aber es bleibt viel zu tun! Gabriel berichtet weiter wie sehr sich sowohl Kongress als auch Forum dazu eignen neue GenossInnen kennenzulernen und über alle möglichen Themen zu diskutieren und sich auszutauschen. „Für mich als SPE- Aktivist der Berliner  SPD und der französischen PS haben solchen Treffen eine besondere Bedeutung. Sie zeigen vor allem, dass wir zunehmend in Europa eine gemeinsame sozialdemokratische Kultur und Gemeinschaftsgefühl entwickeln. Dies heißt aber wiederum nicht, dass wir ein soziales Europa haben. Wir als Aktivisten sehen, dass der Kurs, der von der europäischen Konservativ-liberalen Führung eingeschlagen wurde, enorme Schäden in unseren Sozialsystemen verursacht hat. Wenn wir diese Führung abwählen möchten, müssen wir gemeinsam daran arbeiten uns eine starke europäische Basis zu schaffen. Das heißt auch die SPE-Aktivisten endlich als einen aktiven Teil des politischen Engagements auf nationaler und europäischer Ebene zu erkennen. Das ist leider noch nicht gelungen“.

social media as its best!
social network - läuft!
Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists

Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists

Am Samstag, dem 16. Juni 2012, trafen sich parallel zum SPD-Parteikonvent, der über die Haltung der SPD zum Fiskalpakt beriet, Aktivisten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) aus ganz Deutschland in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Berlin. Das Treffen diente sowohl dem gegenseitigen Kennenlernen, als auch der Diskussion mit Achim Post (Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand) und dem zuständigen Europa-Referenten Thomas Vaupel über die zukünftige Rolle der SPE-Aktivisten in der SPD.

Die anwesenden SPE-Aktivisten waren sich einig, dass es keinen Sinn macht eine weitere Arbeitsgemeinschaft oder einen Arbeitskreis zu gründen. Stattdessen sei eine Bestandsaufnahme in den verschiedenen Gliederungsebenen wichtig, um festzustellen, welche europapolitischen Strukturen es in der SPD vor Ort bereits gibt und sich mit diesen eng zu verzahnen. „Unser Hauptanliegen ist es den Genossinnen und Genossen an der Basis zu verdeutlichen, dass Europa mehr als Europapolitik im Sinne von Fachpolitik ist, sondern alle Politikbereiche gleichermaßen betrifft,“ fasste Gabriel Richard-Molard (stellv. Sprecher des Fachausschuss Europa & SPE Aktivisten Berlin) die Diskussionen zusammen.

„Es ist wichtig, dass es innerhalb der SPD viele engagierte Genossinnen und Genossen gibt, die sich für ein soziales und demokratisches Europa einsetzen und die hierfür auch den Austausch mit Aktiven unserer Schwesterparteien in anderen Ländern suchen. Die SPE-Aktivisten wollen genau dies. Gerade mit Blick auf die nächste Europawahl wollen wir deshalb ihre Arbeit noch stärker unterstützen und voranbringen. Das Koordinierungstreffen heute war dafür ein wichtiger Auftakt“,

„Das Treffen heute war sehr wertvoll und wichtig für unsere zukünftige Arbeit. Ich bin mir sicher, dass die SPE-Aktivisten in Zukunft auf allen Ebenen innerhalb der Partei eine wichtigere Rolle einnehmen werden“, fasste Richard-Molard als sein Fazit zusammen.