Kategorie: Positionen & Inhalte

Für einen europäischen Aufbruch: Gemeinsam gestärkt aus der Corona-Krise!

Für einen europäischen Aufbruch: Gemeinsam gestärkt aus der Corona-Krise!

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor bisher nicht gekannte Herausforderungen. Wir sind überzeugt: Wenn wir diese Herausforderungen in Europa gemeinsam angehen, kann die Europäische Union gestärkt aus dieser Krise hervorgehen! Dazu hier eine Stellungnahme des Vorstandes des Fachausschusses👇

Für einen europäischen Aufbruch

SPE Kongress in Madrid 22.-23. Februar 2019

SPE Kongress in Madrid 22.-23. Februar 2019

#ItsTime #ProgressiveEurope
#ItsTime #ProgressiveEurope

Die #SPE hat am vergangenen Wochenende in Madrid ihr Wahlprogramm zur #Europawahl beschlossen. Wir wollen einen neuen Sozialvertrag für #Europa schließen.

Hier könnt ihr euch das Manifest in deutscher Sprache herunterladen: https://bit.ly/2ErRN34

Das Manifest in weiteren Sprachen gibt es hier: https://bit.ly/2GEXuNr

#ProgressiveEurope #ItsTime #strongertogether

SPE Kongress Dezember 2018 in Lissabon

SPE Kongress Dezember 2018 in Lissabon

Die Delegierten des SPE-Kongresses in Lissabon wählten Frans Timmermans in offener Abstimmung zum Spitzenkandidaten der SPE für die Europawahlen im Mai 2019.

Der Vizepräsident der EU-Kommission stammt aus den Niederlanden und kündigte an einen „neuen sozialen Vertrag mit den Bürgern Europa schliessen“ zu wollen.

Timmermans tritt im Wahlkampf gegen den konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU) an. Beide wollen Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel.

PES Academy zu Wahlkampfstrategien

PES Academy zu Wahlkampfstrategien

Zertifikatvergabe
Zertifikatvergabe

Die Teilnehmer der PES Training Academy 2017/2018 trafen sich Ende Januar Anfang Februar zum dritten und letzen Mal um Strategien für die bevorstehende Europawahl 2019 zu entwickeln. Das Ergebnis der Wahlkampfideen wurde zum Abschluss mehreren MEPs präsentiert.

Die Mitglieder dieser Gruppe hatten sich zuvor schon zweimal in 2017 getroffen. Zuerst in Leuven und dann in Wien. Dort wurde über Fake News und Populismus diskutiert sowie Wahlkampfstrategien erörtert. Die letzte Session fand im Europäischen Parliament statt und wurde sowohl von der PES als auch der S&D Gruppe begeleitet und unterstützt.

Session III konzentrierte sich auf die Kampagnenplanung für die Europawahlen 2019. Dabei wurde selbstverständlich der Spitzenkandidatenprozess mit einbezogen, den die SPE 2014 angestossen hatte. Weitere Berücksichtigung fand die Frage der Einbindung von Aktivsten und jungen Leuten, sowie die Wahl der Kommunikationsmittel zur Verstärkung der Aufmerksamkeit und der Wahlbeteiligung.

Basisinitiative „EU Asylpolitik – Die Menschenrechte achten“

Basisinitiative „EU Asylpolitik – Die Menschenrechte achten“

Initiative PicEs ist soweit, unsere neue Basisinitiative zur europäischen Flüchtlingspolitik ist online!! Sie ist auf unserem diesjährigen Workshop der Berliner SPE Aktivisten mit Gesine Schwan entstanden und hat bereits Eingang in einen gemeinsamen Antrag mit dem FA I – Internationales gefunden, der auf dem letzten Landesparteitag angenommen wurde. Den Inhalt der Initiative (in deutscher Sprache) findet ihr hier: http://www.pes-activists-initiative.org/

Es werden wieder europaweit 500 Unterschriften von Mitgliedern einer sozialdemokratischen oder sozialistischen Mitgliedspartei der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE/PES) benötigt, damit diese Initiative dem Präsidium der SPE vorgelegt werden kann. Bitte beteiligt euch und werbt hierfür bei Freunden und Bekannten! Lasst uns auch diesmal wieder erfolgreich sein!

Europaministertreffen in Berlin

Europaministertreffen in Berlin

PES Minister mit Aktivisten in Berlin
PES Minister mit Aktivisten in Berlin

Letzte Woche trafen sich die Europaminister der sozialdemokratischen Familie in Berlin. Das Treffen fand auf Einladung von Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt statt. Neben der Teilnahme am Progressive Global Affairs Council mit einem umfangreichen Programm zur Zukunftsgestaltung der EU in Fragen von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität baten die Minister um ein Treffen mit den Berliner SPE Aktivisten.
Während eines entspannten get-togethers gab es die Möglichkeit allerlei Fragen zu stellen und die Möglichkeit zu nutzen gemeinsam das Jubiläum der römischen Verträge zu feiern. Wir hatten die Gelegenheit mit
Sandro Gozi, State Secretary for European Affairs (Italy), Ana Birchall, Minister of European Affairs (Romamia), Margarida Marques, State Secretary for European Affairs (Portugal), Giorgos Katrougalos (observer), Alternate Foreign Affairs Minister for European Affairs (Greece) und natürlich mit Michael Roth zu sprechen.
Letzterem möchten wir ein grosses Dankeschön aussprechen, dass er an uns gedacht hat und uns eingeladen hat. Es war ein aussergewöhnlicher Abend!

Workshopwochenende März 2017

Workshopwochenende März 2017

Anfang März fand unser Workshopwochenende, wieder mit einem straffen Programm, statt. Es war uns wichtig unser Paper zum #we_are_all_immigrants Projekt zur Flüchtlingspolitik aus 2015 zu überarbeiten um uns auf eine neue Basisinitiative vorzubereiten.

Am 1. Tag startete Karl-Heinz mit einem Bericht zur Flüchtlingsfrage im Zusammenhang mit der Griechenlandinitiative und Matthias berichtete über die Situation auf Lesbos.

Gesine Schwan mit SPE Aktivisten
Besuch von Gesine Schwan

Am Nachmittag gab es Input von Gesine Schwan zum Thema: EU-Fonds zur Aufnahme/Integration von Flüchtlingen.

SPE Aktivsten mit Gesine Schwan
SPE Aktivsten mit Gesine Schwan

Am Ende des Tages konnten wir erfolgreich ein erstes Papier als Grundlage für eine neue SPE Basisinitiative ausformulieren.

Der 2.Tag stand ganz im Zeichen von Organisation und Strukturierung der Aktivsisten sowie Ideen zur Gestaltung des restlichen Jahres.

3rd PES Greece Conference #PES4change

3rd PES Greece Conference #PES4change

pes_greeceKurzbericht

Vom 7. bis 10. Oktober 2016 fand in Thessaloniki die 3. jährliche Konferenz der griechischen PES Activists unter dem Motto #PES4change statt. Organisiert wurde die Konferenz von den örtlichen Citygroups unter Mithilfe der PES, PES Women sowie Rainbow Rose.

Ein zweieinhalb Tage lang vollgefülltes Programm mit runden Tischen und Workshops unter Beteiligung der Koordinatoren der Citygroups aus  Italien, Rumänien, Dänemark, Spanien, Slowenien und Deutschland sowie dem sogenannten Leaders Panel wurde leider von einem zu erwartenden Streik des Bodenpersonals am Flughafen von Thessaloniki durcheinander gebracht. Die Themenbereiche umfassten unter anderen Organisationsstrukturen der Citygroups in den einzelnen Ländern, die Flüchtlingskrise, #Act4youth, ‚offene Gesellschaft‘, ‚wie gehts weiter in der Türkei‘ und Dublin III

Schlusssätze aus dem Panel zur Flüchtlingskrise im Original:

  • Integration without discrimination
  • Education is a weapon
  • We are all immigrants
  • Let’s not loose the opportunity
  • No criminalisation of solidarity
  • Opportunity and manage of diversity
  • Let’s beat this world together
  • Have a plan!
  • Knock down the stereo
  • Treat refugees like they are the future of EU
  • What if that happens to you?
  • Communicate with everybody
  • A plan and an open mind
familypic - #PES4change
familypic – #PES4change
SpitzenkandidatInnenprinzip für Europa

SpitzenkandidatInnenprinzip für Europa

Die SPD steht hinter dem Prinzip SpitzenkandidatInnen für Europa

Medienberichten zufolge planen die Staats- und Regierungschefs der EU eine Abkehr vom Prinzip einer Spitzenkandidatur für das Amt des/der KommissionspräsidentIn bei der Europawahl. Wir sind entsetzt über diese Pläne und lehnen sie kategorisch ab. Die Wahl des/derKommissionspräsidentIn ist eine entscheidende Frage der europäischen Demokratie. Wenn die Staats- und Regierungschefs diese Entscheidung wie früher hinter verschlossenen Türen fällen wollen, treten sie demokratische Prinzipien mit Füßen, ignorieren den Wählerwillen und drehen das Rad der europäischen Integration zurück. Das darf nicht passieren.

Deswegen haben wir unsere Forderungen in folgendem Antrag formuliert: Spitzenkandidatenprozess

Wir auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015

Wir auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember 2015

Turnusgemäß standen die Wahlen der SPE-Delegierten an. Auf der gegenderten Liste fühlten wir uns mit den Plätzen 10, 24, 35 sowie 45 als Ersatz ziemlich sicher, dass es diesmal alles glatt gehen würde und eine gut ausbalancierte Delegation aller Bundesländer zustande kommen würde.

Wahlvorschläge
Wahlvorschläge

Die schlechte oder vielmehr nicht vorhandene Ansage des Präsidiums wie die Wahl zu erfolgen hatte führte zu großer Verwirrung und letztendlich zu einer sehr NRW-lastigen Delegiertenlisten. Unverständlich wie ein alphabetisierter Stimmzettel die zum größten Teil („Profi“-)Bundesparteitagsdelegierten dermaßen durcheinanderbringen konnte.

Die komplette Liste findet ihr hier: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Bundesparteitag_2015/2015_BPT_Ergebnis_SPE-Delegierte.pdf

SPE_Delegierte_n

Zusätzliche Impressionen des SPD Bundesparteitages 2015