Monat: September 2013

SPE/PES Exchange zum Wahlkampf in Berlin

SPE/PES Exchange zum Wahlkampf in Berlin

Autor: Andreas Herrmann

PES Activists beim BTWK13
PES Activists beim BTWK13

Zur Unterstützung des Bundestagswahlkampfes kamen SPE-Wahlhelfer aus acht Ländern für eine Woche nach Berlin. Und folgten dem Aufruf Sigmar Gabriels, die sozialistische Idee mit einer europaweiten Aktivistenbewegung zu stärken. 

Bei Viola Weyer von der SPE-Gruppe Berlin entstand die Idee, Vertreter der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) als Wahlhelfer aus anderen europäischen Ländern für die Bundestagswahl 2013 nach Berlin einzuladen, in Kroatien. Sie war selbst im Mai diesen Jahres dort. Dabei ging es darum, die kommunalen Vertreter der Sozialdemokratischen Partei im jüngsten EU-Mitgliedsland zu unterstützen. Dort erinnerte sie sich auch, dass Sigmar Gabriel auf dem SPE-Kongress 2009 in Prag dazu aufgerufen hatte, die sozialistische Idee mit einer europaweiten Aktivistenbewegung zu stärken.

Dies findet seitdem Widerhall und zur Bundestagswahl am Wochenende kamen Leute aus insgesamt acht EU-Ländern nach Berlin. Dass es dabei in Deutschland durchaus unkonventionelle Aktionen gibt, erfuhren sie bei einem „Kreuzungstango“ vor dem Spandauer Rathaus. Dabei wurde bei für Autofahrer roter Ampel, ein riesiges Spruchbanner, mit der Aufforderung SPD zu wählen, einmal im Karree über die Kreuzung getragen. Nächtliche Standbetreuung bis zwei Uhr, aber auch Gespräche mit SPD-Politikern und natürlich Bundestagskandidaten gehörten ebenfalls dazu.

Sozialer Markenkern muss bleiben

Für Jura-Studentin Staska Baric, Gegenbesucherin aus Kroatien, war der erste Einsatz als Wahlbeobachterin eine wichtige Erfahrung. Die drei Prozent Zuwachs für die SPD wertete sie als Erfolg. In ihrem Land spielen die Sozialisten eine wichtige Rolle in der Regierung. Aus Belgien kam Stefan van Linden und stellte fest, dass in Deutschland viel mehr Aufwand in Sachen öffentliche Parteienwerbung betrieben wird, als in seinem Land. Dort wären die Leute weniger enthusiastisch, wenn es um die Vergabe politischer Mandate gehe.

Die SPD solle bei ihrem sozialen Markenkern bleiben, meinte der Politikwissenschaftler nach dem am Sonntag die ersten Wahlergebnisse im Willy-Brandt-Haus eintrafen und Diskussionen um mögliche Koalitionen aufkamen. Dieser Meinung war auch Gabriel Roche aus Frankreich. Die Wahlen in Deutschland seien ein Indikator auch für die Stimmung im übrigen Europa. Die Wahlen zum Europaparlament im nächsten Jahr brauchten dringend sozialdemokratisches Profil, so der Berufsfotograf aus Paris.

Teilnehmen an einer solchen Wahlkampfaktion kann eigentlich jeder, erläuterte Viola Weyer. Findet eine Mission statt, wird sie ausgeschrieben. Als Teilnehmer sollte man Englisch sprechen und die Bewerbung dürfe auch durchaus kämpferisch gehalten sein, weil das Auskunft über die Motivation gebe in ein anderes Land fahren zu wollen. Besonders gefallen haben ihr die Gespräche mit Berlinern. Da hätten sich oft Anknüpfungspunkte zu den Herkunftsländern der SPE-Wahlkämpfer gefunden, die aus England, Kroatien, Belgien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Slovenien und Ungarn kamen.

Kreuzungstango
Kreuzungstango