Monat: August 2013

PES Council in Sofia

PES Council in Sofia

Aktivistenforum Sofia 2013
Aktivistenforum Sofia 2013

Am 21. Juni 2013 fand das Aktivisten Forum in Sofia statt. Einen Tag bevor über das Grundsatzprogramm der PES/SPE abgestimmt werden sollte.

Über 100 Aktivisten füllten den Saal des Kongresszentrums und nahmen die Danksagung für die hilfreiche Einflussnahme auf das Grundsatzprogramm entgegen und lauschten der beherzten Rede Sergei Stanishevs über die derzeitige Situation in Bulgarien.

Der Prozess zur Erstellung des Grundsatzprogramms nahm drei Jahre in Anspruch, mir kam es deutlich länger vor, so wurde doch schon 2009 in Prag darüber gesprochen. Für das Wahlmanifest 2014 spielt das Programm nur eine hilfestellende Rolle, es soll ein Zehn-Punkte-Programm erstellt werden mit dem sich alle Länder identifizieren können. Die stellvertretende Generalsekretärin Marije Laffeber machte deutlich wie wichtig es für die Kampagne zur bevorstehenden Europawahl sei zusammenzuarbeiten. Die Rolle der Aktivisten werde in dieser Kampagne von grosser Bedeutung sein.

Generalsekretär Achim Post wies daraufhin das ein gemeinsames Manifest und ein gemeinsamer Kandidat die Schlüsselelemente für die Wahl im Mai 2014 seien um in Europa die Richtung anzugeben.

Die Wahlbeteiligung 2009 betrug im Schnitt nur 23%, dies gilt es mit allen Mitteln zu steigern. Die Aktivisten sind ein wichtiges Mittel der Motivation um das Ziel zu erreichen einen sozialdemokratischen Kommisionspräsidenten zu initiieren. Mobilisation der Wähler sei der Schlüssel zum Erfolg (no comment).

Im November wird es im zeitlichen Zusammenhang mit dem Bundesparteitag der SPD in Leipzig ein Forum für die Aktivisten geben. Im Februar folgt dann der PES/SPE Kongress.

Das einstimmig beschlossene allererste PES/SPE Grundsatzprogramm steht auf folgenden drei Säulen:

° Eine demokratische Kontrolle in der sozialen Marktwirtschaft

° Ein neuer sozialer „New Deal“ in Europa für Qualifikation, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit – um ein erfülltes Leben zu ermöglichen

° Eine europäische Union der inneren Solidarität, die zugleich international für Frieden, Wohlstand und Fortschritt eintritt

Neben dem Grundsatzprogramm standen zwei Resolutionen zur Abtstimmung, die ebenfalls einstimmig angenommen wurden: European Youth Garantee und Industrial Policy für Wachstum und Beschäftigung. Sobald die Texte in deutscher Sprache vorliegen werden wir sie hier verlinken bzw. zum download zur Verfügung stellen.

PES/SPE Council Sofia 2013
PES/SPE Council Sofia 2013
Zum Wahlkampf nach Kroatien

Zum Wahlkampf nach Kroatien

Wahlkampf in Kroatien/Zadar
Wahlkampf in Kroatien/Zadar
Die Einladung kam überraschend und meine Zusage war spontan. Was wusste ich über Kroatien, nicht viel, dass es am 1.7.2013 der EU beitreten würden, soviel war klar – also hin da! Vom 12.5.-19.5. nahmen 7  PES Aktivisten am Wahlkampf für die lokalen und regionalen Wahlen in den Städten Zadar und Šibenik teil. Zudem hatten wir die Möglichkeit in Split an der Veranstaltung zur Relauching Europe Kampagne teilzunehmen und Hannes Swoboda (Vorsitzender der S&D Gruppe im EP) zu treffen. http://www.relaunchingeurope.eu/split-you-and-the-eu-solidarity-and-opportunities/
Neben den klassischen Aktivitäten des Wahlkampfes wie Material versenden, Flyer stecken, Poster aufhängen und Vorbereiten von Infoständen bekamen wir die Gelegenheit zu Gesprächen mit dem Bürgermeister von Šibenik Dr Ante Županović,  MEP Kandidat Tonino Picula, Bürgermeisterkandidat Ivo Bilic (http://www.057info.hr/vijesti/2013-05-17/tonino-picula-podrzao-kandidaturu-ive-bilica) sowie Kroatiens Premierminister Zoran Milanović.
Am Wahltag ging es (sogar) mit offiziellem Beobachterstatus in die Wahllokale.
Neben all den politischen Aktivitäten besuchten wir den Krka Nationalpark und den Kornati Nationalpark und bekamen historische Einblicke der Städte Zadar und Šibenik.
Dieser Austausch war wirklich gelungen und zeigt auf grossartige Art und Weise das Zusammenwachsen der sozialdemokratischen Familie in Europa.
Mein spezieller Dank gilt unseren Gastgebern Nikola Turčinov und Krešo Šakić
Einen besonders gelungenen Artikel der lokalen Presse findet ihr hier: http://www.sibenik.in/sibenik/foto-castro-s-drugovima-dosao-podrzati-sibensku-ljevicu/10508.html
Kroatien Mai 2013
Kroatien Mai 2013