PES Council in Sofia

PES Council in Sofia

Aktivistenforum Sofia 2013
Aktivistenforum Sofia 2013

Am 21. Juni 2013 fand das Aktivisten Forum in Sofia statt. Einen Tag bevor über das Grundsatzprogramm der PES/SPE abgestimmt werden sollte.

Über 100 Aktivisten füllten den Saal des Kongresszentrums und nahmen die Danksagung für die hilfreiche Einflussnahme auf das Grundsatzprogramm entgegen und lauschten der beherzten Rede Sergei Stanishevs über die derzeitige Situation in Bulgarien.

Der Prozess zur Erstellung des Grundsatzprogramms nahm drei Jahre in Anspruch, mir kam es deutlich länger vor, so wurde doch schon 2009 in Prag darüber gesprochen. Für das Wahlmanifest 2014 spielt das Programm nur eine hilfestellende Rolle, es soll ein Zehn-Punkte-Programm erstellt werden mit dem sich alle Länder identifizieren können. Die stellvertretende Generalsekretärin Marije Laffeber machte deutlich wie wichtig es für die Kampagne zur bevorstehenden Europawahl sei zusammenzuarbeiten. Die Rolle der Aktivisten werde in dieser Kampagne von grosser Bedeutung sein.

Generalsekretär Achim Post wies daraufhin das ein gemeinsames Manifest und ein gemeinsamer Kandidat die Schlüsselelemente für die Wahl im Mai 2014 seien um in Europa die Richtung anzugeben.

Die Wahlbeteiligung 2009 betrug im Schnitt nur 23%, dies gilt es mit allen Mitteln zu steigern. Die Aktivisten sind ein wichtiges Mittel der Motivation um das Ziel zu erreichen einen sozialdemokratischen Kommisionspräsidenten zu initiieren. Mobilisation der Wähler sei der Schlüssel zum Erfolg (no comment).

Im November wird es im zeitlichen Zusammenhang mit dem Bundesparteitag der SPD in Leipzig ein Forum für die Aktivisten geben. Im Februar folgt dann der PES/SPE Kongress.

Das einstimmig beschlossene allererste PES/SPE Grundsatzprogramm steht auf folgenden drei Säulen:

° Eine demokratische Kontrolle in der sozialen Marktwirtschaft

° Ein neuer sozialer „New Deal“ in Europa für Qualifikation, gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit – um ein erfülltes Leben zu ermöglichen

° Eine europäische Union der inneren Solidarität, die zugleich international für Frieden, Wohlstand und Fortschritt eintritt

Neben dem Grundsatzprogramm standen zwei Resolutionen zur Abtstimmung, die ebenfalls einstimmig angenommen wurden: European Youth Garantee und Industrial Policy für Wachstum und Beschäftigung. Sobald die Texte in deutscher Sprache vorliegen werden wir sie hier verlinken bzw. zum download zur Verfügung stellen.

PES/SPE Council Sofia 2013
PES/SPE Council Sofia 2013
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