Monat: Mai 2015

9. Mai 2015 – Europatag!!

9. Mai 2015 – Europatag!!

Alles will gut vorbereitet sein
Alles will gut vorbereitet sein

Die S&D Fraktion erklärte Ende April, nachdem eine überwältigende Mehrheit des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Entschließung zur humanitären Krise im Zusammenhang mit der Migration im Mittelmeer angenommen hatte:

„Heute hat das Europäische Parlament diese Resolution mit überwältigender Mehrheit angenommen und gezeigt, dass es viel weiter ist als einige egoistische Regierungen in der EU. Diese von unserer Fraktion angestrebte Entschließung geht über die politischen Meinungsverschiedenheiten hinaus, weil sie sich auf die gemeinsame Notwendigkeit konzentriert, sich der Einwanderungsfrage mit einem wirklich ganzheitlichen und europäischen Ansatz zu stellen. Das Europäische Parlament hat den Weg für die nächste Migrationsagenda der Kommission gewiesen.

Das Europaparlament fordert den nächsten EU-Rat und die Kommission in erster Linie auf, eine verbindliche Quote für die Verteilung der Asylsuchenden einzuführen. Es ist nicht fair, dass nur fünf Mitgliedsstaaten 80% der Asylansuchen behandeln.

Wir fordern die EU außerdem auf, einen verbindlichen Solidaritätsmechanismus einzurichten und dringen die Mitgliedsstaaten, größere Beiträge für die bestehenden Neuansiedlungsprogramme zu leisten – vor allem jene Staaten, die bisher gar nichts beigetragen haben.“

PES Citygroup Kreta
PES Citygroup Kreta

Wir denken, dass etwas mehr Eile geboten ist. Wir vertrauen zwar auf das Europäische Parlament und unterstützen die Forderung der S&D Fraktion, aber möchten mit unserem gemeinsamen Projekt #we_are_all_immigrants und dieser Aktion mit den Citygroups Kreta, Salamanca, Rom und Stockholm erreichen, dass sich die EU endlich ihrer Verantwortung für die Lage auf dem Mittelmeer stellt und die Situation der Flüchtlinge in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nachhaltig verbessert.

 

#we_are_all_immigrants
#we_are_all_immigrants
1. Mai 2015

1. Mai 2015

Wir beim 1.Mai
Wir beim 1. Mai

Gemeinsam mit der SPD Berlin und dem Europabüro Berlin von Sylvia-Yvonne Kaufmann bei der Demonstration zum 1. Mai auf dem Weg zur Kundgebung des DGB am Brandenburger Tor