Monat: November 2010

Politik für die Metropolen

Politik für die Metropolen

Diskussion mit französischen Sozialisten fortgesetzt

Im Frühsommer 2010 hat die „AG Metropolenpapier“ des Fachausschusses Europa/SPE Activists Berlin zentrale Aspekte progressiver Großstadtpolitik vergleichend für Berlin und Paris erarbeitet.

Treffen der Berliner SPD mit den Pariser Sozialisten Anfang Oktober. Foto: Chourka Glogowski

Leitgedanken umfassen u. a.
❍ die regionale Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsprozesse;
❍ soziale und bildungspolitische Aufgaben;
❍ den erneuerten Zusammenhalt durch Integration;
❍ die Lebensqualität im urbanen Raum;
❍ den Wandel zur ökologischen Stadt.
Bei diesen Querschnittsthemen werden die Handlungsspielräume und -möglichkeiten der SPD Berlin und der PS Paris aufgezeigt. Gleichzeitig geht es bei der Umsetzung um das voneinander Lernen und um die gegenseitige Unterstützung. Insgesamt können die Verständigung und das Zusammenwirken von Paris und Berlin bei zentralen Themen einen exemplarischen und modellhaften Charakter für Gesamteuropa haben. Dazu wurde am 1. Oktoberwochenende der erste Entwurf des Metropolenpapiers beim Besuch der Pariser GenossInnen mit Vertretern der Commission Fédérale Europe der PS Paris diskutiert. Die Teilnahme von fast 20 GenossInnen und der angeregte konstruktive Austausch zu einzelnen
Themenkomplexen belegen das große Interesse an der Weiterbearbeitung dieses bilateralen Metropolenpapiers. Die
Themen Verkehrspolitik, direkte Demokratie und Familienpolitik liegen den Pariser GenossInnen sehr am Herzen und fließen somit prioritär beim Diskussionsprozess auf Pariser Seite ein. Der Schwung dieser konstruktiven Diskussion wird in den kommenden Monaten dazu genutzt, das Metropolenpapier zu finalisieren, um bei einem der nächsten Austausche der SPD Berlin mit der PS Paris die gemeinsame Deklaration von den jeweiligen Parteivorsitzenden unterzeichnen zu lassen.
Karin Pieper ❏
aus Berliner Stimme vom 30.Oktober 2010