Kategorie: Termine

5G-Ausbau in Deutschland und Europa – mit oder ohne Huawei?

5G-Ausbau in Deutschland und Europa – mit oder ohne Huawei?

Während Großbritannien sich kürzlich grundsätzlich für eine Huawei-Beteiligung am eigenen 5G-Netzausbau entschieden hat, üben die USA weiterhin Druck auf europäische Staaten aus, chinesische Unternehmen zu boykottieren. US-Botschafter Grenell droht gar damit, anderenfalls die geheimdienstliche Kooperation mit Deutschland einzustellen.

Wie kann beim 5G-Ausbau der Wunsch nach schnellem Ausbau, digitaler Souveränität und den Sicherheitsinteressen in Einklang gebracht werden?

Der Fachausschuss für Internationales, der Fachausschuss für Europa und das Forum Netzpolitik der Berliner SPD laden zu einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, 5. März 2020, 19 Uhr zu diesem Thema ein.

Podiumsdiskussion mit Jens Zimmermann, MdB (Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag), Dr. Annegret Bendiek · (Forschungsgruppe Europa, SwP), Kaan Sahin (Research Fellow Technologie und Außenpolitik, DGAP) und Katja Drinhausen (MERICS gGmbH)

„Tod im Mittelmeer, Bomben in Libyen, Grenzen in der Sahara: Der Preis der Eindämmung der Migration?“

„Tod im Mittelmeer, Bomben in Libyen, Grenzen in der Sahara: Der Preis der Eindämmung der Migration?“

Der FA I Internationales, der FA II Europa und die LandesAG Migration und Vielfalt der Berliner SPD laden ein zu einem politischen Abend über europäische Migrationspolitik in Afrika am 15. Oktober um 19 Uhr im Kurt Schumacher Haus, Erika Heß-Saal (Müllerstr. 163, 13353 BerlinU 6, Bhf. Wedding).

Wir wollen mit Euch diskutieren und haben dafür renommierte Gäste gewinnen können. Auf unserem Podium begrüßen wir:

Olaf Bernau, Aktivist, Netzwerk Afrique-Europe-Interact 
Lars Castellucci, MdB, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales beim Regierenden Bürgermeister von Berlin
Jannis Grimm, Libyenreferent und Beauftragter für Flucht und Migration im Referat Mittlerer Osten und Nordafrika der Friedrich-Ebert-Stiftung
David Kipp, wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Fokus Migrationspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik

Wir freuen uns auf Deine/Ihre Teilnahme. Auch Freund*innen, Bekannte, Kolleg*innen und weitere Interessierte sind herzlich eingeladen! 

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Schon lange haben wir vor uns gemeinsam den Film „Palme“ über den 1986 ermordeten schwedischen Sozialdemokraten und Ministerpräsidenten Schwedens Olof Palme anzusehen. Am 18. Januar 2018 wird es soweit sein. Einladung wird zeitnah per Stammtisch-Verteiler erfolgen.


 

Veranstaltung: „EU-Fördermaßnahmen auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen, Veränderungen gestalten“

Veranstaltung: „EU-Fördermaßnahmen auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen, Veränderungen gestalten“

Öffentlichen Diskussionsveranstaltung
„EU-Fördermaßnahmen in Berlin auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen,
Veränderungen gestalten“
Am 17. Oktober 2012, 19 bis 21 Uhr
Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Etwa 40 Personen waren am 17. Oktober 2012 der Einladung der SGK-Berlin, des Fachausschusses Europa und des SPD-Landesverbandes gefolgt. Dr. Philipp Steinberg, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender gibt eine kurze Einführung: „Es ist zu befürchten, dass es Kürzungen geben wird. Wahrscheinlich werden rund 100 Milliarden Euro im europäischen Haushalt gekürzt. Das liegt daran, dass die Nettozahler wie zum Beispiel Deutschland weniger geben wollen. Die Bundeskanzlerin hat das Ziel festgelegt, nicht mehr als 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts nach Europa zu geben. Andere Länder sind nachgezogen. Die SPD lehnt diese Kürzungen, die auch zu Lasten der Kohäsionspolitik gehen, ab. Für die Mittelzuweisung nach Berlin kommt ein Weiteres hinzu: Berlin ist aufgewertet worden, da der Wohlstand nunmehr dem EU-Durchschnitt entspricht. Berlin gilt jetzt als stärker entwickelte Region. Das ist eine gute Nachricht, weil das bedeutet, es geht Berlin besser. In der Konsequenz heißt das aber auch weniger Geld für Berlin.“

Weiter: http://www.spd-berlin.de/links/sozialdemokratische-gemeinschaft-fuer-kommunalpolitik-sgk/aktuelles/eu-veranstaltung/

Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists

Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists

Am Samstag, dem 16. Juni 2012, trafen sich parallel zum SPD-Parteikonvent, der über die Haltung der SPD zum Fiskalpakt beriet, Aktivisten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) aus ganz Deutschland in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Berlin. Das Treffen diente sowohl dem gegenseitigen Kennenlernen, als auch der Diskussion mit Achim Post (Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand) und dem zuständigen Europa-Referenten Thomas Vaupel über die zukünftige Rolle der SPE-Aktivisten in der SPD.

Die anwesenden SPE-Aktivisten waren sich einig, dass es keinen Sinn macht eine weitere Arbeitsgemeinschaft oder einen Arbeitskreis zu gründen. Stattdessen sei eine Bestandsaufnahme in den verschiedenen Gliederungsebenen wichtig, um festzustellen, welche europapolitischen Strukturen es in der SPD vor Ort bereits gibt und sich mit diesen eng zu verzahnen. „Unser Hauptanliegen ist es den Genossinnen und Genossen an der Basis zu verdeutlichen, dass Europa mehr als Europapolitik im Sinne von Fachpolitik ist, sondern alle Politikbereiche gleichermaßen betrifft,“ fasste Gabriel Richard-Molard (stellv. Sprecher des Fachausschuss Europa & SPE Aktivisten Berlin) die Diskussionen zusammen.

„Es ist wichtig, dass es innerhalb der SPD viele engagierte Genossinnen und Genossen gibt, die sich für ein soziales und demokratisches Europa einsetzen und die hierfür auch den Austausch mit Aktiven unserer Schwesterparteien in anderen Ländern suchen. Die SPE-Aktivisten wollen genau dies. Gerade mit Blick auf die nächste Europawahl wollen wir deshalb ihre Arbeit noch stärker unterstützen und voranbringen. Das Koordinierungstreffen heute war dafür ein wichtiger Auftakt“,

„Das Treffen heute war sehr wertvoll und wichtig für unsere zukünftige Arbeit. Ich bin mir sicher, dass die SPE-Aktivisten in Zukunft auf allen Ebenen innerhalb der Partei eine wichtigere Rolle einnehmen werden“, fasste Richard-Molard als sein Fazit zusammen.

Infostand SPE-Activists/FA-Europa zum LPT

Infostand SPE-Activists/FA-Europa zum LPT

Um die Arbeit des Fachausschusses Europa den Delegierten und Gästen des Landesparteitages der SPD Berlin vorzustellen waren wir am 9. Juni 2012 mit einem eigenen Stand vor Ort vertreten. Auch, um neue Aktivistinnen und Aktivisten für die europäische Ebene zu gewinnen.


Als Material standen u.a. mehrsprachige Flyer zur Einführung einer Europäischen Jugendgarantie zur Verfügung. Wer diese Kampagne unterstützen möchte, konnte zudem ein Foto mit einem speziellen Rahmen machen lassen, auf dem das Kampagnenmotto abgedruckt ist.

 

Der überarbeitete Flyer des FA Europa lag ebenso vor wie es die Möglichkeit gab beim interaktiven Europaquiz seine Kenntnisse über Europa zu testen.