SPE Kongress 2023 in Málaga
Der diesjährige SPE Kongress findet am 10./11. November 2023 in Malaga statt.
Gemeinsam mit der PSOE in Spanien freut sich die SPE auf den Austausch im Vorfeld der Europawahlen 2024.
Weitere Infos folgen
Workshop zur Europawahl
Am Freitag, den 5. Mai 2023, 18.00 Uhr treffen wir uns mit Gaby und Team im Kurt-Schumacher-Haus zu einem ersten Brainstorming und Infoabend in Sachen Europawahl 2024. Wir werden drei Stunden Zeit haben uns auszutauschen. Gaby wird aus der Fraktion berichten und erste Ideen mitbringen.
Update:
Auf der Agenda stehen:
1. Begrüßung und Vorstellung
2. Fahrplan bis zur Europawahl Mai 2024: Wahlprogrammerstellung, Kampagnenplanung, in Zusammenarbeit mit dem SPD-Bundesnetzwerk Europa
3. Brainstorming für Bausteine Europawahlprogramm, Berliner Themenschwerpunkte
4.Weiteres Vorgehen
„Veto mir, so ich Dir!“ Wie kann die Handlungsfähigkeit der EU verbessert werden?
Einladung zum Online-Dialog der SPD Europagruppen aus Siegen, Köln und Berlin mit Unterstützung des AK Europa der NRWSPD und des Bundesnetzwerks Europa in der SPD.
„Veto mir, so ich Dir!“
Wie kann die Handlungsfähigkeit der EU verbessert werden?
mit
Rolf-Dieter Krause (Europakenner, langjähriger Leiter des ARD-Studio Brüssel)
Christian Moos (Generalsekretär der Europa-Union Deutschland e.V.)
Am Dienstag, den 4.4.2023, um 19 Uhr, via Zoom
Von einer gemeinsamen Asylpolitik über einen funktionierenden Rechtsstaatsmechanismus oder den Kampf gegen Steuervermeidung bis hin zu Russland-Sanktionen sind viele wichtige europäische Projekte in den letzten Jahren am Veto einzelner EU-Mitgliedsländer gescheitert. Doch wie viel nationalen Egoismus verträgt die EU? Was droht Europa, wenn die EU-Außenpolitik in einer zunehmend herausfordernden Welt zwischen China und den USA, als Nachbar Russlands, Afrikas und Staaten im Nahen Osten weiterhin am seidenen Faden der Zustimmung durch einzelne Akteure, wie etwa Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hängt? Und welche Veränderungen bräuchte es, damit bei Entscheidungen auf europäischer Ebene künftig wieder das gemeinsame europäische Interesse und nicht nationaler Eigensinn im Vordergrund stehen?
Darüber wollen wir am Dienstag, den 4.4.2023, ab 19 Uhr mit Rolf-Dieter Krause, Christian Moos und vor allem mit Euch diskutieren.
Um Anmeldung an spd-europa@email.de wird gebeten
Aktivitäten rund um den #SPEKongress2022
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Im Rahmen des bevorstehenden #SPEKongresses diese Woche hat Johannes mit der PES Brüssel ein paar begleitende Aktivitäten für die Activists zusammengestellt. Die Angaben sind noch unvollständig und können sich auch noch ändern. Werde versuchen diesen Post aktuell zu halten.
Wir freuen uns, dass wir als Berliner SPE-Citygroup präsent sein können und auf ein reges Wiedersehen.
– Donnerstag, 17 – 19 Uhr „Meet and Greet“ (in einer Bar in der Nähe des Willy-Brandt-Hauses – tba): Hier wollen wir unsere französischen Genoss*innen der PS Paris treffen. Außerdem sind verschiedenen MdEPs vor Ort, die man „speeddaten“ kann.
– Freitag, 11-13 Uhr „PES activists meet EuropeTalks“ > ein WorldCafé, moderiert von EuropeTalks zu verschiedenen Themen, wie kommender Wahlkampf, Energiekrise etc. in der VERTI MUSIC HALL
– Freitag, 13 Uhr Solidarity Meeting – PES Activists, EuropeTalks & SD Platform Ukraine. Discussion with Bohdan Ferens (founder of the SD Platform Ukraine, NGO/Association of Progressives from Ukraine) and Galyna Krasovska (EuropeTalks), diese Diskussion wird voraussichtlich Johannes moderieren. Hier wäre es toll, wenn möglichst viele dabei wären, v.a. als Zeichen gegenüber unseren ukrainischen Genoss*innen. Findet ebenso in der VERTI MUSIC HALL statt.
– Samstag, 14 Uhr Bootstour mit S&D >> https://www.socialistsanddemocrats.eu/de/events/sd-event-europe-crossroads-make-or-break-15-october-2022
SPE Kongress 2022 Berlin
Unter dem Motto „Mit Mut. Für Europa“ kommen die Partei- und Regierungschefs sowie Delegierte der sozialdemokratischen Schwesterparteien aus ganz Europa am 14. und 15. Oktober 2022 in Berlin zusammen, um über die Zeitenwende in Europa und gemeinsame progressive Antworten für den Zusammenhalt und die Zukunft Europas zu diskutieren.
Neben den Wahlen des neuen SPE-Präsidenten und SPE-Vorstands sowie der Verabschiedung einer europapolitischen Leitresolution wird es auf dem SPE-Kongress hochrangig besetzte Paneldebatten mit sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs zur Zukunft Europas geben. Unter anderem nehmen am Kongress der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa, der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez, die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, der maltesische Ministerpräsident Robert Abela, die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, der Vize-Präsident der EU-Kommission Frans Timmermans sowie weitere sozialdemokratische Parteivorsitzende und EU-Kommissionsmitglieder teil. Am Samstag, 15. Oktober, wird Bundeskanzler Olaf Scholz zum Abschluss des Kongresses eine europapolitische Rede halten.
Veranstaltungsort: Verti Music Hall, Mercedes-Platz 2, 10243 Berlin
Weiterführende Hinweise zum Programm und den Sprechern findet Ihr unter folgendem link: https://events.pes.eu/
#MakeHerCount in times of crisis
Im Vorfeld des SPE Kongresses findet am Donnerstag den 13. Oktober 2022 in Kooperation mit der ASF im Willy Brandt Haus die Konferenz der europäischen sozialdemokratischen Frauen statt.
Die diesjährige Konferenz „#MakeHerCount in Zeiten der Krise – progressive Antworten auf Geschlechterblindheit“ beleuchtet die unterschiedlichen und oft schlimmeren Auswirkungen, die Krisen – seien es Wirtschafts-, Kriege und Konflikte oder der Klimanotstand – auf Frauen haben.
Die Vision von PES Women ist, dass die Gleichstellung der Geschlechter ein Ziel an sich sein muss und gleichzeitig ein wesentlicher Bestandteil dessen sein muss, wie wir jede Krise vor, während und nach ihrem Eintreten bewältigen. Krisen müssen geschlechtsspezifisch betrachtet werden. Darüber hinaus müssen Frauen aktiv an der Entwicklung dieser Lösungen mitwirken, insbesondere angesichts der Unterrepräsentation von Frauen in der Politikgestaltung und in Führungspositionen.
Zu den Rednern auf der #MakeHerCount-Konferenz gehören EU-Kommissarin Helena Dalli, die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley, die Vorsitzende der S&D-Fraktion Iratxe García Peréz, der Vorsitzende der S&D FEMM Robert Biedron und verschiedene Experten und Mitglieder der politischen Familie der SPE. Alle weiterführenden Informationen gibts hier: https://pes.lineupr.com/pes-women-annual-conf-2022/
Aus aktuellem Anlass
5G-Ausbau in Deutschland und Europa – mit oder ohne Huawei?
Während Großbritannien sich kürzlich grundsätzlich für eine Huawei-Beteiligung am eigenen 5G-Netzausbau entschieden hat, üben die USA weiterhin Druck auf europäische Staaten aus, chinesische Unternehmen zu boykottieren. US-Botschafter Grenell droht gar damit, anderenfalls die geheimdienstliche Kooperation mit Deutschland einzustellen.
Wie kann beim 5G-Ausbau der Wunsch nach schnellem Ausbau, digitaler Souveränität und den Sicherheitsinteressen in Einklang gebracht werden?
Der Fachausschuss für Internationales, der Fachausschuss für Europa und das Forum Netzpolitik der Berliner SPD laden zu einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, 5. März 2020, 19 Uhr zu diesem Thema ein.
Podiumsdiskussion mit Jens Zimmermann, MdB (Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag), Dr. Annegret Bendiek · (Forschungsgruppe Europa, SwP), Kaan Sahin (Research Fellow Technologie und Außenpolitik, DGAP) und Katja Drinhausen (MERICS gGmbH)
„Tod im Mittelmeer, Bomben in Libyen, Grenzen in der Sahara: Der Preis der Eindämmung der Migration?“
Der FA I Internationales, der FA II Europa und die Landes–AG Migration und Vielfalt der Berliner SPD laden ein zu einem politischen Abend über europäische Migrationspolitik in Afrika am 15. Oktober um 19 Uhr im Kurt Schumacher Haus, Erika Heß-Saal (Müllerstr. 163, 13353 Berlin; U 6, Bhf. Wedding).
Wir wollen mit Euch diskutieren und haben dafür renommierte Gäste gewinnen können. Auf unserem Podium begrüßen wir:
• Olaf Bernau, Aktivist, Netzwerk Afrique-Europe-Interact
• Lars Castellucci, MdB, migrationspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
• Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales beim Regierenden Bürgermeister von Berlin
• Jannis Grimm, Libyenreferent und Beauftragter für Flucht und Migration im Referat Mittlerer Osten und Nordafrika der Friedrich-Ebert-Stiftung
• David Kipp, wissenschaftlicher Mitarbeiter mit Fokus Migrationspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik
Wir freuen uns auf Deine/Ihre Teilnahme. Auch Freund*innen, Bekannte, Kolleg*innen und weitere Interessierte sind herzlich eingeladen!
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Schon lange haben wir vor uns gemeinsam den Film „Palme“ über den 1986 ermordeten schwedischen Sozialdemokraten und Ministerpräsidenten Schwedens Olof Palme anzusehen. Am 18. Januar 2018 wird es soweit sein. Einladung wird zeitnah per Stammtisch-Verteiler erfolgen.