Vorankündigung
Bitte Workshop-Termin vormerken:
4. und 5. März 2017 jeweils ab 10h. Einladung folgt.
„Wozu braucht es noch Europa?“
Vorankündigung
Bitte Workshop-Termin vormerken:
28. Februar und 1. März 2015 jeweils ab 10h. Einladung folgt.
Veranstaltung: „EU-Fördermaßnahmen auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen, Veränderungen gestalten“
Öffentlichen Diskussionsveranstaltung
„EU-Fördermaßnahmen in Berlin auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen,
Veränderungen gestalten“
Am 17. Oktober 2012, 19 bis 21 Uhr
Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Etwa 40 Personen waren am 17. Oktober 2012 der Einladung der SGK-Berlin, des Fachausschusses Europa und des SPD-Landesverbandes gefolgt. Dr. Philipp Steinberg, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender gibt eine kurze Einführung: „Es ist zu befürchten, dass es Kürzungen geben wird. Wahrscheinlich werden rund 100 Milliarden Euro im europäischen Haushalt gekürzt. Das liegt daran, dass die Nettozahler wie zum Beispiel Deutschland weniger geben wollen. Die Bundeskanzlerin hat das Ziel festgelegt, nicht mehr als 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts nach Europa zu geben. Andere Länder sind nachgezogen. Die SPD lehnt diese Kürzungen, die auch zu Lasten der Kohäsionspolitik gehen, ab. Für die Mittelzuweisung nach Berlin kommt ein Weiteres hinzu: Berlin ist aufgewertet worden, da der Wohlstand nunmehr dem EU-Durchschnitt entspricht. Berlin gilt jetzt als stärker entwickelte Region. Das ist eine gute Nachricht, weil das bedeutet, es geht Berlin besser. In der Konsequenz heißt das aber auch weniger Geld für Berlin.“
Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists
Am Samstag, dem 16. Juni 2012, trafen sich parallel zum SPD-Parteikonvent, der über die Haltung der SPD zum Fiskalpakt beriet, Aktivisten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) aus ganz Deutschland in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Berlin. Das Treffen diente sowohl dem gegenseitigen Kennenlernen, als auch der Diskussion mit Achim Post (Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand) und dem zuständigen Europa-Referenten Thomas Vaupel über die zukünftige Rolle der SPE-Aktivisten in der SPD.
Die anwesenden SPE-Aktivisten waren sich einig, dass es keinen Sinn macht eine weitere Arbeitsgemeinschaft oder einen Arbeitskreis zu gründen. Stattdessen sei eine Bestandsaufnahme in den verschiedenen Gliederungsebenen wichtig, um festzustellen, welche europapolitischen Strukturen es in der SPD vor Ort bereits gibt und sich mit diesen eng zu verzahnen. „Unser Hauptanliegen ist es den Genossinnen und Genossen an der Basis zu verdeutlichen, dass Europa mehr als Europapolitik im Sinne von Fachpolitik ist, sondern alle Politikbereiche gleichermaßen betrifft,“ fasste Gabriel Richard-Molard (stellv. Sprecher des Fachausschuss Europa & SPE Aktivisten Berlin) die Diskussionen zusammen.
„Es ist wichtig, dass es innerhalb der SPD viele engagierte Genossinnen und Genossen gibt, die sich für ein soziales und demokratisches Europa einsetzen und die hierfür auch den Austausch mit Aktiven unserer Schwesterparteien in anderen Ländern suchen. Die SPE-Aktivisten wollen genau dies. Gerade mit Blick auf die nächste Europawahl wollen wir deshalb ihre Arbeit noch stärker unterstützen und voranbringen. Das Koordinierungstreffen heute war dafür ein wichtiger Auftakt“,
„Das Treffen heute war sehr wertvoll und wichtig für unsere zukünftige Arbeit. Ich bin mir sicher, dass die SPE-Aktivisten in Zukunft auf allen Ebenen innerhalb der Partei eine wichtigere Rolle einnehmen werden“, fasste Richard-Molard als sein Fazit zusammen.
Infostand SPE-Activists/FA-Europa zum LPT
Um die Arbeit des Fachausschusses Europa den Delegierten und Gästen des Landesparteitages der SPD Berlin vorzustellen waren wir am 9. Juni 2012 mit einem eigenen Stand vor Ort vertreten. Auch, um neue Aktivistinnen und Aktivisten für die europäische Ebene zu gewinnen.
Als Material standen u.a. mehrsprachige Flyer zur Einführung einer Europäischen Jugendgarantie zur Verfügung. Wer diese Kampagne unterstützen möchte, konnte zudem ein Foto mit einem speziellen Rahmen machen lassen, auf dem das Kampagnenmotto abgedruckt ist.
Der überarbeitete Flyer des FA Europa lag ebenso vor wie es die Möglichkeit gab beim interaktiven Europaquiz seine Kenntnisse über Europa zu testen.
Zeichen setzen für Europa – Gemeinsam europäische Solidarität demonstrieren!
Der Fachausschus Europa der Berliner SPD und die Berliner SPE-Aktivisten rufen dazu auf, am Mittwoch, dem 9. Mai, um 10 Uhr vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin (S+U-Bahnhof Brandenburger Tor) einen „Flashmob“ zu veranstalten. Los geht es ab 10.00. Zur selben Zeit werden auch in anderen europäischen Hauptstädten ähnliche Aktionen stattfinden.
Zum Europatag wollen wir dagegen protestieren, dass die globale Wirtschaftskrise als Vorwand benutzt wird, um das europäische Sozialmodell weiter auszuhöhlen. Wir machen uns Sorgen darüber, wie eine ideologisch vorbelastete und ökonomisch widersinnige Austeritätspolitik als einziger Lösungsansatz für Europa propagiert wird. Diese Sparpolitik von Konservativen und Liberalen führt den ganzen Kontinent in die Rezession. Schon jetzt ist das Ergebnis dieser Politik eine erschreckend hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere aukch bei jungen ArbeinehmerInnen. Wir sind dabei eine ganze Generation zu verlieren. Die Wahlen in Griechenland haben gezeigt, wohin das führen kann. Deswegen müssen wir den Fokus auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum legen. Dafür benötigen wir ein starkes Europa, wo der Menschen im Mittelpunkt steht. Bitte kommt zahlreich – eine halbe Stunde für die Zukunft Europas!
Einladung zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung: „Die Krise im Euroraum meistern – bleibt die Demokratie auf der Strecke?“
Wir freuen uns, Euch bereits zu Jahresbeginn zu folgender Veranstaltung einladen zu dürfen
Mit Swen Schulz, MdB, Berlin
Prof. Dr. Franz Mayer, LLM, Bielefeld
Mittwoch, 18. Januar 2012
19 bis 21 Uhr
Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin
Konzept
Die Krise in der Eurozone und in der EU verlangt schnelles Handeln. Neue Institutionen werden geschaffen, ungeheure Finanzvolumina mobilisiert. Dabei fühlen sich die Bürger und ihre Vertreterinnen und Vertreter oftmals außen vor gelassen. Swen Schulz und Peter Danckert sind bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um ihre Rechte, die sie verletzt sahen, zu wahren. Sie sprechen damit einen zentralen Punkt an, der die Grundlagen der Verfasstheit der Eurozone und der EU angeht: Wie kann es gelingen, demokratische Legitimation in einer EU, die über deutlich mehr Eingriffsbefugnisse verfügt, sicherzustellen?
Teilnehmer
Swen Schulz, MdB, ist Bundestagsabgeordneter aus Berlin-Spandau. Er ist einer der Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht, welche eine stärkere Einbindung des Bundestages in europäische Entscheidungsprozesse fordern.
Prof. Dr. Franz Mayer, LLM lehrt Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtspolitik an der Universität Bielefeld. Er beschäftigt sich seit langem mit Fragen demokratischer Repräsentation in Mehrebenensystemen und vertritt den Deutschen Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht.
Ablauf
19 Uhr Begrüßung durch Angelika Syring, Vorsitzende AGS Berlin
19.10 Uhr Impuls Swen Schulz, MdB: Warum ich nach Karlsruhe ging – es geht um die Demokratie in Europa
19:30 Uhr Impuls Prof. Dr. Franz Meyer, Universität Bielefeld: Möglichkeiten zur Gewährleistung demokratischer Repräsentation in Europa
19:50 Uhr Nachfragen und Diskussion, Moderation: Dr. Philipp Steinberg, Vorsitzender Fachausschuss Europa
Ca. 20:30 Weiterführung der Diskussion und Ausklang mit Getränken und Imbiss
Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Eure/Ihre Anmeldung unter Angelika.Syring@gmx.de.
Dr. Klaus Hänsch zu Gast bei Dr. Eva Högl
Herzliche Einladung!
„Europa bedeutet die dauerhafte Sicherung des Friedens zwischen den europäischen Völkern und die Grundlage für ihre kulturelle und wirtschaftliche Selbstbehauptung in der Welt.“ – Dr. Klaus Hänsch
Dr. Klaus Hänsch ist einer der größten Verfechter der Idee Europas. In seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments entwickelte sich das einst machtlose Europäische Parlament zu einer Schaltstelle der europäischen Willensbildung. Hänschs Botschaft ist klar: Europa hat die Gegnerschaften von Krieg und Nachkriegszeit überwunden und muss sich nun gemeinsam seiner globalen Verantwortung stellen. Und die Menschen erkennen, dass sie politisch und wirtschaftlich von einer starken EU profitierten.
Mit sprachlicher Eleganz und viel Humor erzählt Klaus Hänsch in seinem Buch „Kontinent der Hoffnungen“, wie in Straßburg und Brüssel Politik gemacht wird und wie Europa sein Leben prägte. Seine einfühlsamen Erinnerungen erlauben einen Blick in die Seele des „Kontinents der Hoffnungen“ und hinter die Kulissen komplizierter Entscheidungsprozesse.
Gemeinsam mit dem Fachausschuss Europa der Berliner SPD laed Dr. Eva Högl alle Interessierten herzlich zu einer spannenden Lesung ein. Klaus Hänsch liest aus seinem Buch „Kontinent der Hoffnungen: Mein europäisches Leben“.
am Montag, 25. Oktober 2011, um 20:00 Uhr
im „Lichtburgforum“
Behmstraße 13
13357 Berlin
Terminhinweis
Vortrag von unserer EU-Abgeordneten Dagmar Roth-Behrendt!
am: 03. Juni 2010
um 18:00 Uhr
zu Gast: Dagmar Roth-Behrendt, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments
Kooperation: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Ort: Konferenzraum der Schwarzkopf-Stiftung, Sophienstraße 28-29, 10178 Berlin
Beschreibung: Vortrag mit anschließender Diskussion
http://www.schwarzkopf-stiftung.de/id.1.649.331.html