Veranstaltung: „EU-Fördermaßnahmen auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen, Veränderungen gestalten“

Veranstaltung: „EU-Fördermaßnahmen auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen, Veränderungen gestalten“

Öffentlichen Diskussionsveranstaltung
„EU-Fördermaßnahmen in Berlin auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen,
Veränderungen gestalten“
Am 17. Oktober 2012, 19 bis 21 Uhr
Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Etwa 40 Personen waren am 17. Oktober 2012 der Einladung der SGK-Berlin, des Fachausschusses Europa und des SPD-Landesverbandes gefolgt. Dr. Philipp Steinberg, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender gibt eine kurze Einführung: „Es ist zu befürchten, dass es Kürzungen geben wird. Wahrscheinlich werden rund 100 Milliarden Euro im europäischen Haushalt gekürzt. Das liegt daran, dass die Nettozahler wie zum Beispiel Deutschland weniger geben wollen. Die Bundeskanzlerin hat das Ziel festgelegt, nicht mehr als 1 Prozent des Bruttoinlandprodukts nach Europa zu geben. Andere Länder sind nachgezogen. Die SPD lehnt diese Kürzungen, die auch zu Lasten der Kohäsionspolitik gehen, ab. Für die Mittelzuweisung nach Berlin kommt ein Weiteres hinzu: Berlin ist aufgewertet worden, da der Wohlstand nunmehr dem EU-Durchschnitt entspricht. Berlin gilt jetzt als stärker entwickelte Region. Das ist eine gute Nachricht, weil das bedeutet, es geht Berlin besser. In der Konsequenz heißt das aber auch weniger Geld für Berlin.“

Weiter: http://www.spd-berlin.de/links/sozialdemokratische-gemeinschaft-fuer-kommunalpolitik-sgk/aktuelles/eu-veranstaltung/

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