Kategorie: Allgemeines

MIT MUT DURCH EUROPA – SPE Kongress 2022

MIT MUT DURCH EUROPA – SPE Kongress 2022

Der SPE Kongress fand am 14.-15. Oktober 2022 in Berlin statt. Im Rahmenprogramm fanden ebenfalls verschiedene Workshops und Aktvitäten der PES Activists in Zusammenarbeit mit #europetalks sowie zeitgleich der PES Women Kongress statt.

Die SPD, als Vollmitglied in der Sozialdemokratischen Partei Europas, fungierte als Gastgeber des Kongresses und konnte zahlreiche Parteivorsitzende, Minister, Premierminister und EU Kommissare und weitere Vertreter unserer europäischen Schwesterparteien begrüßen.

Der Kongress wählte Stefan Löfven zum neuen SPE Präsidenten. Wir freuen uns über die neue Führung und vier neue Parteien in der sozialdemokratischen Familie (Democratic Coalition, Ungarn und  HLAS-Social Democracy, Slowakei als assoziierte Mitglieder sowie Articolo Uno, Italien und PRO Romania, Rumänien als Observer)

Die verabschiedete Resolution findet ihr hier: Mit Mut Für Europa

PES Activists @ PES Women
PES Activists @ Workshop
Johannes moderiert das Panel zur Ukraine
SPE Kongress 2022 Berlin

SPE Kongress 2022 Berlin

SPE Kongress 2022 Berlin
Mit Mut. Für Europa.

Unter dem Motto „Mit Mut. Für Europa“ kommen die Partei- und Regierungschefs sowie Delegierte der sozialdemokratischen Schwesterparteien aus ganz Europa am 14. und 15. Oktober 2022 in Berlin zusammen, um über die Zeitenwende in Europa und gemeinsame progressive Antworten für den Zusammenhalt und die Zukunft Europas zu diskutieren.

Neben den Wahlen des neuen SPE-Präsidenten und SPE-Vorstands sowie der Verabschiedung einer europapolitischen Leitresolution wird es auf dem SPE-Kongress hochrangig besetzte Paneldebatten mit sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs zur Zukunft Europas geben. Unter anderem nehmen am Kongress der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa, der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez, die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, der maltesische Ministerpräsident Robert Abela, die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, der Vize-Präsident der EU-Kommission Frans Timmermans sowie weitere sozialdemokratische Parteivorsitzende und EU-Kommissionsmitglieder teil. Am Samstag, 15. Oktober, wird Bundeskanzler Olaf Scholz zum Abschluss des Kongresses eine europapolitische Rede halten.

Veranstaltungsort: Verti Music Hall, Mercedes-Platz 2, 10243 Berlin

Weiterführende Hinweise zum Programm und den Sprechern findet Ihr unter folgendem link: https://events.pes.eu/

#MakeHerCount in times of crisis

#MakeHerCount in times of crisis

PES Women Annual Conference

Im Vorfeld des SPE Kongresses findet am Donnerstag den 13. Oktober 2022 in Kooperation mit der ASF im Willy Brandt Haus die Konferenz der europäischen sozialdemokratischen Frauen statt.

Die diesjährige Konferenz „#MakeHerCount in Zeiten der Krise – progressive Antworten auf Geschlechterblindheit“ beleuchtet die unterschiedlichen und oft schlimmeren Auswirkungen, die Krisen – seien es Wirtschafts-, Kriege und Konflikte oder der Klimanotstand – auf Frauen haben.

Die Vision von PES Women ist, dass die Gleichstellung der Geschlechter ein Ziel an sich sein muss und gleichzeitig ein wesentlicher Bestandteil dessen sein muss, wie wir jede Krise vor, während und nach ihrem Eintreten bewältigen. Krisen müssen geschlechtsspezifisch betrachtet werden. Darüber hinaus müssen Frauen aktiv an der Entwicklung dieser Lösungen mitwirken, insbesondere angesichts der Unterrepräsentation von Frauen in der Politikgestaltung und in Führungspositionen.

Zu den Rednern auf der #MakeHerCount-Konferenz gehören EU-Kommissarin Helena Dalli, die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley, die Vorsitzende der S&D-Fraktion Iratxe García Peréz, der Vorsitzende der S&D FEMM Robert Biedron und verschiedene Experten und Mitglieder der politischen Familie der SPE. Alle weiterführenden Informationen gibts hier: https://pes.lineupr.com/pes-women-annual-conf-2022/

5G-Ausbau in Deutschland und Europa – mit oder ohne Huawei?

5G-Ausbau in Deutschland und Europa – mit oder ohne Huawei?

Während Großbritannien sich kürzlich grundsätzlich für eine Huawei-Beteiligung am eigenen 5G-Netzausbau entschieden hat, üben die USA weiterhin Druck auf europäische Staaten aus, chinesische Unternehmen zu boykottieren. US-Botschafter Grenell droht gar damit, anderenfalls die geheimdienstliche Kooperation mit Deutschland einzustellen.

Wie kann beim 5G-Ausbau der Wunsch nach schnellem Ausbau, digitaler Souveränität und den Sicherheitsinteressen in Einklang gebracht werden?

Der Fachausschuss für Internationales, der Fachausschuss für Europa und das Forum Netzpolitik der Berliner SPD laden zu einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, 5. März 2020, 19 Uhr zu diesem Thema ein.

Podiumsdiskussion mit Jens Zimmermann, MdB (Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag), Dr. Annegret Bendiek · (Forschungsgruppe Europa, SwP), Kaan Sahin (Research Fellow Technologie und Außenpolitik, DGAP) und Katja Drinhausen (MERICS gGmbH)

SPE Kongress in Madrid 22.-23. Februar 2019

SPE Kongress in Madrid 22.-23. Februar 2019

#ItsTime #ProgressiveEurope
#ItsTime #ProgressiveEurope

Die #SPE hat am vergangenen Wochenende in Madrid ihr Wahlprogramm zur #Europawahl beschlossen. Wir wollen einen neuen Sozialvertrag für #Europa schließen.

Hier könnt ihr euch das Manifest in deutscher Sprache herunterladen: https://bit.ly/2ErRN34

Das Manifest in weiteren Sprachen gibt es hier: https://bit.ly/2GEXuNr

#ProgressiveEurope #ItsTime #strongertogether

SPE Kongress Dezember 2018 in Lissabon

SPE Kongress Dezember 2018 in Lissabon

Die Delegierten des SPE-Kongresses in Lissabon wählten Frans Timmermans in offener Abstimmung zum Spitzenkandidaten der SPE für die Europawahlen im Mai 2019.

Der Vizepräsident der EU-Kommission stammt aus den Niederlanden und kündigte an einen „neuen sozialen Vertrag mit den Bürgern Europa schliessen“ zu wollen.

Timmermans tritt im Wahlkampf gegen den konservativen Kandidaten Manfred Weber (CSU) an. Beide wollen Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden und konkurrieren damit um einen der mächtigsten Posten in Brüssel.

Spitzenkandidaten der SPE

Spitzenkandidaten der SPE

Nach Ablauf der Nominierungsfrist am 18. Oktober 2018 23.59h stehen zwei Kandidaten für den Spitzenkandidatenprozess 2019 fest. Beim Treffen der sozialdemokratischen Parteivorsitzenden und Prime Minister in der abgelaufenen Woche wurde die beiden Kandidaten präsentiert – Maroš #Šefčovič, Vice-President of the European Commission for Energy Union und Frans #Timmermans, First Vice-President of the European Commission for Better Regulation, Interinstitutional Relations, the Rule of Law and the Charter of Fundamental Rights.