Im Nachgang zu den turnusmäßigen Wahlen bedanken wir uns bei den ausgeschiedenen Mitgliedern des Vorstandes für ihren Input und ihren Einsatz für ein soziales und gerechtes Europa.
Der Vorstand des Gremiums setzt sich derzeit wie folgt zusammen:
Vorsitz: Johannes, Karin
Stellv. Vorsitzende: Jean-Pierre, Viola
Schriftführung: Janis
Beisitzer*innen: Clemens, Eliana, Friederike, Frederic, Ina, Philipp, Serge
Kooptiertes Vorstandsmitglied: Julian
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Der SPE-Demokratiekongress “Wir stehen zusammen – für unser Europa” findet am 4. Mai von 14:00 bis 16:00 Uhr in den Bolle Festsälen – Alt-Moabit 98, 10559 Berlin statt.
Um an der Veranstaltung teilzunehmen, füllt bitte das Anmeldeformular aus. Bitte beachtet, dass eine Anmeldung nach dem 29. April (16:00 Uhr MEZ) aus Sicherheitsgründen nicht mehr möglich ist.
Mehr Infos findet Ihr unter dem weiterführenden link 👉hier
Mit dem Europawahl-Kongress am Samstag, den 2. März in Rom haben wir, die europäischen Sozialdemokraten, mit dem luxemburgischen EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit unseren Spitzenkandidaten für den Posten des künftigen EU-Kommissionspräsidenten bestimmt. Mit der Verabschiedung des SPE-Manifestes für die Europawahl 2024 positionierten wir uns auch programmatisch für den Europawahlkampf.
Die Reden wurden gehalten vom SPE-Vorsitzenden Stefan Löfven, dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, der dänischen Regierungschefin Mette Frederiksen, der ersten stellvertretenden Vorsitzenden der SPE und S&D-Vorsitzenden Iratxe García Pérez, dem rumänischen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu, dem gemeinsamen Kandidaten der SPE Nicolas Schmit, dem portugiesischen Regierungschef António Costa, dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und der Vorsitzenden der Partito Democratico Elly Schlein.
Die Forderungen im Manifesto gibt es 👉hier nachzulesen.
Am 9. Juni 2024 finden zum zehnten Mal die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. In vielen EU-Mitgliedstaaten befinden sich Rechtspopulisten und Rechtsextreme im Aufwind. Die konservative EVP blockiert jeden Fortschritt beim Klimaschutz. Diese Wahlen werden zu einer Richtungswahl! Wir brauchen mehr denn je eine starke progressive sozialdemokratische Kraft im Europäischen Parlament!
Am Freitag, den 3. November 2023 treffen wir uns zum Auftaktworkshop „Europawahl-Kampagne“ im WBH.
Im ersten Teil werden wir mit unserem SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert und unserer Berliner Europaabgeordneten Gaby Bischoff über die Schwerpunkte des Wahlprogramms diskutieren. Im zweiten Teil wollen wir zielgruppenbezogene Aktionen für die anstehende Berliner Kampagne entwickeln und verabreden:
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Begrüßung durch Cansel Kiziltepe, stv. SPD-Landesvorsitzende | |
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Diskussionsrunde mit Kevin Kühnert und Gaby Bischoff | |
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Thementische und Aktionsplanung | |
Der diesjährige SPE Kongress findet am 10./11. November 2023 in Malaga statt.
Gemeinsam mit der PSOE in Spanien freut sich die SPE auf den Austausch im Vorfeld der Europawahlen 2024.
Weitere Infos folgen
Im Rahmen des SPD Landesparteitages am 12. November 2022, auf dem der Leitantrag Wir bringen Berlin gut und solidarisch durch die Krise! beschlossen wurde, waren wir als Activists und Fachausschuss Europa Teil des EuropaInfostandes unserer Berliner Europaabgeordneten Gaby Bischoff.
Der SPE Kongress fand am 14.-15. Oktober 2022 in Berlin statt. Im Rahmenprogramm fanden ebenfalls verschiedene Workshops und Aktvitäten der PES Activists in Zusammenarbeit mit #europetalks sowie zeitgleich der PES Women Kongress statt.
Die SPD, als Vollmitglied in der Sozialdemokratischen Partei Europas, fungierte als Gastgeber des Kongresses und konnte zahlreiche Parteivorsitzende, Minister, Premierminister und EU Kommissare und weitere Vertreter unserer europäischen Schwesterparteien begrüßen.
Der Kongress wählte Stefan Löfven zum neuen SPE Präsidenten. Wir freuen uns über die neue Führung und vier neue Parteien in der sozialdemokratischen Familie (Democratic Coalition, Ungarn und HLAS-Social Democracy, Slowakei als assoziierte Mitglieder sowie Articolo Uno, Italien und PRO Romania, Rumänien als Observer)
Die verabschiedete Resolution findet ihr hier: Mit Mut Für Europa
Unter dem Motto „Mit Mut. Für Europa“ kommen die Partei- und Regierungschefs sowie Delegierte der sozialdemokratischen Schwesterparteien aus ganz Europa am 14. und 15. Oktober 2022 in Berlin zusammen, um über die Zeitenwende in Europa und gemeinsame progressive Antworten für den Zusammenhalt und die Zukunft Europas zu diskutieren.
Neben den Wahlen des neuen SPE-Präsidenten und SPE-Vorstands sowie der Verabschiedung einer europapolitischen Leitresolution wird es auf dem SPE-Kongress hochrangig besetzte Paneldebatten mit sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs zur Zukunft Europas geben. Unter anderem nehmen am Kongress der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa, der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez, die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin, der maltesische Ministerpräsident Robert Abela, die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, der Vize-Präsident der EU-Kommission Frans Timmermans sowie weitere sozialdemokratische Parteivorsitzende und EU-Kommissionsmitglieder teil. Am Samstag, 15. Oktober, wird Bundeskanzler Olaf Scholz zum Abschluss des Kongresses eine europapolitische Rede halten.
Veranstaltungsort: Verti Music Hall, Mercedes-Platz 2, 10243 Berlin
Weiterführende Hinweise zum Programm und den Sprechern findet Ihr unter folgendem link: https://events.pes.eu/
Im Vorfeld des SPE Kongresses findet am Donnerstag den 13. Oktober 2022 in Kooperation mit der ASF im Willy Brandt Haus die Konferenz der europäischen sozialdemokratischen Frauen statt.
Die diesjährige Konferenz „#MakeHerCount in Zeiten der Krise – progressive Antworten auf Geschlechterblindheit“ beleuchtet die unterschiedlichen und oft schlimmeren Auswirkungen, die Krisen – seien es Wirtschafts-, Kriege und Konflikte oder der Klimanotstand – auf Frauen haben.
Die Vision von PES Women ist, dass die Gleichstellung der Geschlechter ein Ziel an sich sein muss und gleichzeitig ein wesentlicher Bestandteil dessen sein muss, wie wir jede Krise vor, während und nach ihrem Eintreten bewältigen. Krisen müssen geschlechtsspezifisch betrachtet werden. Darüber hinaus müssen Frauen aktiv an der Entwicklung dieser Lösungen mitwirken, insbesondere angesichts der Unterrepräsentation von Frauen in der Politikgestaltung und in Führungspositionen.
Zu den Rednern auf der #MakeHerCount-Konferenz gehören EU-Kommissarin Helena Dalli, die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Katarina Barley, die Vorsitzende der S&D-Fraktion Iratxe García Peréz, der Vorsitzende der S&D FEMM Robert Biedron und verschiedene Experten und Mitglieder der politischen Familie der SPE. Alle weiterführenden Informationen gibts hier: https://pes.lineupr.com/pes-women-annual-conf-2022/
Während Großbritannien sich kürzlich grundsätzlich für eine Huawei-Beteiligung am eigenen 5G-Netzausbau entschieden hat, üben die USA weiterhin Druck auf europäische Staaten aus, chinesische Unternehmen zu boykottieren. US-Botschafter Grenell droht gar damit, anderenfalls die geheimdienstliche Kooperation mit Deutschland einzustellen.
Wie kann beim 5G-Ausbau der Wunsch nach schnellem Ausbau, digitaler Souveränität und den Sicherheitsinteressen in Einklang gebracht werden?
Der Fachausschuss für Internationales, der Fachausschuss für Europa und das Forum Netzpolitik der Berliner SPD laden zu einer Podiumsdiskussion am Donnerstag, 5. März 2020, 19 Uhr zu diesem Thema ein.
Podiumsdiskussion mit Jens Zimmermann, MdB (Digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag), Dr. Annegret Bendiek · (Forschungsgruppe Europa, SwP), Kaan Sahin (Research Fellow Technologie und Außenpolitik, DGAP) und Katja Drinhausen (MERICS gGmbH)
