Autor: Viola

Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists

Erstes Koordinationstreffen der deutschen SPE-Activists

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Am Samstag, dem 16. Juni 2012, trafen sich parallel zum SPD-Parteikonvent, der über die Haltung der SPD zum Fiskalpakt beriet, Aktivisten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) aus ganz Deutschland in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Berlin. Das Treffen diente sowohl dem gegenseitigen Kennenlernen, als auch der Diskussion mit Achim Post (Leiter der Abteilung Internationale Politik beim SPD-Parteivorstand) und dem zuständigen Europa-Referenten Thomas Vaupel über die zukünftige Rolle der SPE-Aktivisten in der SPD.

Die anwesenden SPE-Aktivisten waren sich einig, dass es keinen Sinn macht eine weitere Arbeitsgemeinschaft oder einen Arbeitskreis zu gründen. Stattdessen sei eine Bestandsaufnahme in den verschiedenen Gliederungsebenen wichtig, um festzustellen, welche europapolitischen Strukturen es in der SPD vor Ort bereits gibt und sich mit diesen eng zu verzahnen. „Unser Hauptanliegen ist es den Genossinnen und Genossen an der Basis zu verdeutlichen, dass Europa mehr als Europapolitik im Sinne von Fachpolitik ist, sondern alle Politikbereiche gleichermaßen betrifft,“ fasste Gabriel Richard-Molard (stellv. Sprecher des Fachausschuss Europa & SPE Aktivisten Berlin) die Diskussionen zusammen.

„Es ist wichtig, dass es innerhalb der SPD viele engagierte Genossinnen und Genossen gibt, die sich für ein soziales und demokratisches Europa einsetzen und die hierfür auch den Austausch mit Aktiven unserer Schwesterparteien in anderen Ländern suchen. Die SPE-Aktivisten wollen genau dies. Gerade mit Blick auf die nächste Europawahl wollen wir deshalb ihre Arbeit noch stärker unterstützen und voranbringen. Das Koordinierungstreffen heute war dafür ein wichtiger Auftakt“,

„Das Treffen heute war sehr wertvoll und wichtig für unsere zukünftige Arbeit. Ich bin mir sicher, dass die SPE-Aktivisten in Zukunft auf allen Ebenen innerhalb der Partei eine wichtigere Rolle einnehmen werden“, fasste Richard-Molard als sein Fazit zusammen.

Infostand SPE-Activists/FA-Europa zum LPT

Infostand SPE-Activists/FA-Europa zum LPT

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Um die Arbeit des Fachausschusses Europa den Delegierten und Gästen des Landesparteitages der SPD Berlin vorzustellen waren wir am 9. Juni 2012 mit einem eigenen Stand vor Ort vertreten. Auch, um neue Aktivistinnen und Aktivisten für die europäische Ebene zu gewinnen.


Als Material standen u.a. mehrsprachige Flyer zur Einführung einer Europäischen Jugendgarantie zur Verfügung. Wer diese Kampagne unterstützen möchte, konnte zudem ein Foto mit einem speziellen Rahmen machen lassen, auf dem das Kampagnenmotto abgedruckt ist.

 

Der überarbeitete Flyer des FA Europa lag ebenso vor wie es die Möglichkeit gab beim interaktiven Europaquiz seine Kenntnisse über Europa zu testen.

Zeichen setzen für Europa – Gemeinsam europäische Solidarität demonstrieren!

Zeichen setzen für Europa – Gemeinsam europäische Solidarität demonstrieren!

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Der Fachausschus Europa der Berliner SPD und die Berliner SPE-Aktivisten rufen dazu auf, am Mittwoch, dem 9. Mai, um 10 Uhr vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin (S+U-Bahnhof Brandenburger Tor) einen „Flashmob“ zu veranstalten. Los geht es ab 10.00. Zur selben Zeit werden auch in anderen europäischen Hauptstädten ähnliche Aktionen stattfinden.
Zum Europatag wollen wir dagegen protestieren, dass die globale Wirtschaftskrise als Vorwand benutzt wird, um das europäische Sozialmodell weiter auszuhöhlen. Wir machen uns Sorgen darüber, wie eine ideologisch vorbelastete und ökonomisch widersinnige Austeritätspolitik als einziger Lösungsansatz für Europa propagiert wird. Diese Sparpolitik von Konservativen und Liberalen führt den ganzen Kontinent in die Rezession. Schon jetzt ist das Ergebnis dieser Politik eine erschreckend hohe Arbeitslosigkeit, insbesondere aukch bei jungen ArbeinehmerInnen. Wir sind dabei eine ganze Generation zu verlieren. Die Wahlen in Griechenland haben gezeigt, wohin das führen kann. Deswegen müssen wir den Fokus auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum legen. Dafür benötigen wir ein starkes Europa, wo der Menschen im Mittelpunkt steht. Bitte kommt zahlreich – eine halbe Stunde für die Zukunft Europas!

Einladung zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung: „Die Krise im Euroraum meistern – bleibt die Demokratie auf der Strecke?“

Einladung zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung: „Die Krise im Euroraum meistern – bleibt die Demokratie auf der Strecke?“

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Wir freuen uns, Euch bereits zu Jahresbeginn zu folgender Veranstaltung einladen zu dürfen

Mit Swen Schulz, MdB, Berlin

Prof. Dr. Franz Mayer, LLM, Bielefeld

 Mittwoch, 18. Januar 2012

19 bis 21 Uhr

 Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin

Konzept

Die Krise in der Eurozone und in der EU verlangt schnelles Handeln. Neue Institutionen werden geschaffen, ungeheure Finanzvolumina mobilisiert. Dabei fühlen sich die Bürger und ihre Vertreterinnen und Vertreter oftmals außen vor gelassen. Swen Schulz und Peter Danckert sind bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen, um ihre Rechte, die sie verletzt sahen, zu wahren. Sie sprechen damit einen zentralen Punkt an, der die Grundlagen der Verfasstheit der Eurozone und der EU angeht: Wie kann es gelingen, demokratische Legitimation in einer EU, die über deutlich mehr Eingriffsbefugnisse verfügt, sicherzustellen?

Teilnehmer

Swen Schulz, MdB, ist Bundestagsabgeordneter aus Berlin-Spandau. Er ist einer der Kläger vor dem Bundesverfassungsgericht, welche eine stärkere Einbindung des Bundestages in europäische Entscheidungsprozesse fordern.

Prof. Dr. Franz Mayer, LLM lehrt Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht sowie Rechtspolitik an der Universität Bielefeld. Er beschäftigt sich seit langem mit Fragen demokratischer Repräsentation in Mehrebenensystemen und vertritt den Deutschen Bundestag vor dem Bundesverfassungsgericht.

Ablauf

19 Uhr          Begrüßung durch Angelika Syring, Vorsitzende AGS Berlin

19.10 Uhr     Impuls Swen Schulz, MdB: Warum ich nach Karlsruhe ging – es geht um die Demokratie in Europa

19:30 Uhr     Impuls Prof. Dr. Franz Meyer, Universität Bielefeld: Möglichkeiten zur Gewährleistung demokratischer Repräsentation in Europa

19:50 Uhr     Nachfragen und Diskussion, Moderation: Dr. Philipp Steinberg, Vorsitzender Fachausschuss  Europa

Ca. 20:30     Weiterführung der Diskussion und Ausklang mit Getränken und Imbiss

Der Eintritt ist frei. Wir freuen uns auf Eure/Ihre Anmeldung unter Angelika.Syring@gmx.de.

 

Re:new – Progressive Convention in Brüssel

Re:new – Progressive Convention in Brüssel

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Präsentation der Charta bei der Convention in Brüssel November 2011
Viola, Jan-Eric, Johannes, Gabriel, Lars Martin

Ende November nahmen wir zu sechst an der Re:new – Progressive Convention in Brüssel teil. Uns bot sich eine grosse Auswahl an Workshops (über 40), Literaturcafés, Debatten und Filmvorführungen. Vier Panels standen dabei zur Auswahl: Wie kann ein gerechtes Wirtschaftssystem aussehen? („Fair economy“) Wie können wir in einer gleichberechtigten Gesellschaft leben und arbeiten? („Equal society”) Was heißt für uns internationale Solidarität? („A just world”) Und warum muss Demokratie von uns aktiv mitgestaltet werden? („Active democracy“)

Neben all diesen Veranstaltungen hatten wir die Möglichkeit die europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie zu präsentieren; für sie zu werben und Unterschriften zu sammeln.

Und so ganz nebenbei waren wir einfach nur unter Freunden aus ganz  Europa denen man sich nicht erklaeren musste. Es war ein tolles Erlebnis, das Mut und Kraft gibt für all das was in Europa noch vor uns liegt.

Europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie

Europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie

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Dieses Dokument mit dem Titel „Europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie“ (im Folgenden: „Charta“) ist eine Initiative von AktivistInnen und AnhängerInnen der sozialistischen und sozialdemokratischen Parteien in Europa. Auch wenn sie kein offizielles Dokument der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) darstellt, soll sie einen Beitrag zur Schaffung eines Grundsatzprogramms der SPE bis 2013 leisten. In diesem Sinne möchte die vorliegende Charta eine möglichst große Zahl von AktivistInnen zusammenführen, die davon überzeugt sind, dass nur eine gemeinsame Antwort der europäischen Sozialdemokratie dazu imstande ist, die sozialen Modelle und Errungenschaften in Europa zu bewahren und zu verbessern. Daher ist es das Ziel dieser Charta, unsere vereinte europäische Partei einerseits durch eine engere transnationale Kooperation an der Parteibasis sowie andererseits durch die Förderung eines europäischen Bewusstseins innerhalb der eigenen nationalen Parteien zu stärken. Dazu bedarf es vor allem der verstärkten Aufklärungs- und Bildungsarbeit hinsichtlich europarelevanter Themen innerhalb und außerhalb der Parteien und den vereinten Einsatz von AktivistInnen und politischen Entscheidungsträgern in Europa.

Dr. Klaus Hänsch zu Gast bei Dr. Eva Högl

Dr. Klaus Hänsch zu Gast bei Dr. Eva Högl

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Herzliche Einladung!

„Europa bedeutet die dauerhafte Sicherung des Friedens zwischen den europäischen Völkern und die Grundlage für ihre kulturelle und wirtschaftliche Selbstbehauptung in der Welt.“ – Dr. Klaus Hänsch

Dr. Klaus Hänsch ist einer der größten Verfechter der Idee Europas. In seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments entwickelte sich das einst machtlose Europäische Parlament zu einer Schaltstelle der europäischen Willensbildung. Hänschs Botschaft ist klar: Europa hat die Gegnerschaften von Krieg und Nachkriegszeit überwunden und muss sich nun gemeinsam seiner globalen Verantwortung stellen. Und die Menschen erkennen, dass sie politisch und wirtschaftlich von einer starken EU profitierten.

Mit sprachlicher Eleganz und viel Humor erzählt Klaus Hänsch in seinem Buch „Kontinent der Hoffnungen“, wie in Straßburg und Brüssel Politik gemacht wird und wie Europa sein Leben prägte. Seine einfühlsamen Erinnerungen erlauben einen Blick in die Seele des „Kontinents der Hoffnungen“ und hinter die Kulissen komplizierter Entscheidungsprozesse.
Gemeinsam mit dem Fachausschuss Europa der Berliner SPD laed Dr. Eva Högl alle Interessierten herzlich zu einer spannenden Lesung ein. Klaus Hänsch liest aus seinem Buch „Kontinent der Hoffnungen: Mein europäisches Leben“.

am Montag, 25. Oktober 2011, um 20:00 Uhr
im „Lichtburgforum“
Behmstraße 13
13357 Berlin

Politik für die Metropolen

Politik für die Metropolen

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Diskussion mit französischen Sozialisten fortgesetzt

Im Frühsommer 2010 hat die „AG Metropolenpapier“ des Fachausschusses Europa/SPE Activists Berlin zentrale Aspekte progressiver Großstadtpolitik vergleichend für Berlin und Paris erarbeitet.

Treffen der Berliner SPD mit den Pariser Sozialisten Anfang Oktober. Foto: Chourka Glogowski

Leitgedanken umfassen u. a.
❍ die regionale Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsprozesse;
❍ soziale und bildungspolitische Aufgaben;
❍ den erneuerten Zusammenhalt durch Integration;
❍ die Lebensqualität im urbanen Raum;
❍ den Wandel zur ökologischen Stadt.
Bei diesen Querschnittsthemen werden die Handlungsspielräume und -möglichkeiten der SPD Berlin und der PS Paris aufgezeigt. Gleichzeitig geht es bei der Umsetzung um das voneinander Lernen und um die gegenseitige Unterstützung. Insgesamt können die Verständigung und das Zusammenwirken von Paris und Berlin bei zentralen Themen einen exemplarischen und modellhaften Charakter für Gesamteuropa haben. Dazu wurde am 1. Oktoberwochenende der erste Entwurf des Metropolenpapiers beim Besuch der Pariser GenossInnen mit Vertretern der Commission Fédérale Europe der PS Paris diskutiert. Die Teilnahme von fast 20 GenossInnen und der angeregte konstruktive Austausch zu einzelnen
Themenkomplexen belegen das große Interesse an der Weiterbearbeitung dieses bilateralen Metropolenpapiers. Die
Themen Verkehrspolitik, direkte Demokratie und Familienpolitik liegen den Pariser GenossInnen sehr am Herzen und fließen somit prioritär beim Diskussionsprozess auf Pariser Seite ein. Der Schwung dieser konstruktiven Diskussion wird in den kommenden Monaten dazu genutzt, das Metropolenpapier zu finalisieren, um bei einem der nächsten Austausche der SPD Berlin mit der PS Paris die gemeinsame Deklaration von den jeweiligen Parteivorsitzenden unterzeichnen zu lassen.
Karin Pieper ❏
aus Berliner Stimme vom 30.Oktober 2010