9. Mai 2015 – Europatag!!

Die S&D Fraktion erklärte Ende April, nachdem eine überwältigende Mehrheit des Europäischen Parlaments eine gemeinsame Entschließung zur humanitären Krise im Zusammenhang mit der Migration im Mittelmeer angenommen hatte:
„Heute hat das Europäische Parlament diese Resolution mit überwältigender Mehrheit angenommen und gezeigt, dass es viel weiter ist als einige egoistische Regierungen in der EU. Diese von unserer Fraktion angestrebte Entschließung geht über die politischen Meinungsverschiedenheiten hinaus, weil sie sich auf die gemeinsame Notwendigkeit konzentriert, sich der Einwanderungsfrage mit einem wirklich ganzheitlichen und europäischen Ansatz zu stellen. Das Europäische Parlament hat den Weg für die nächste Migrationsagenda der Kommission gewiesen.
Das Europaparlament fordert den nächsten EU-Rat und die Kommission in erster Linie auf, eine verbindliche Quote für die Verteilung der Asylsuchenden einzuführen. Es ist nicht fair, dass nur fünf Mitgliedsstaaten 80% der Asylansuchen behandeln.
Wir fordern die EU außerdem auf, einen verbindlichen Solidaritätsmechanismus einzurichten und dringen die Mitgliedsstaaten, größere Beiträge für die bestehenden Neuansiedlungsprogramme zu leisten – vor allem jene Staaten, die bisher gar nichts beigetragen haben.“

Wir denken, dass etwas mehr Eile geboten ist. Wir vertrauen zwar auf das Europäische Parlament und unterstützen die Forderung der S&D Fraktion, aber möchten mit unserem gemeinsamen Projekt #we_are_all_immigrants und dieser Aktion mit den Citygroups Kreta, Salamanca, Rom und Stockholm erreichen, dass sich die EU endlich ihrer Verantwortung für die Lage auf dem Mittelmeer stellt und die Situation der Flüchtlinge in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten nachhaltig verbessert.

Europaquiz 2015
Auch in diesem Jahr findet ihr wieder das legendäre Europaquiz auf
1. Mai 2015
#we_are_all_immigrants
Am vergangenen Wochenende fand unser Workshop zu drei Hauptpunkten statt. Zum einen haben wir über das Papier der Leipziger SPE Citygroup „Manifest der Europäer in der SPD“ beraten und zum anderen das gemeinsame Projekt mit drei anderen europäischen Citygroups (Salamanca, Kreta, Rom) angeschoben. Das Video gibt einen ersten Eindruck. Den Abschluss bildete die Jahresplanung.
Vorankündigung
Bitte Workshop-Termin vormerken:
28. Februar und 1. März 2015 jeweils ab 10h. Einladung folgt.
Crossing Europe #schulzmobile
#schulzmobile oder „Das Manifesto-Experiment“

Es begann mit einer Idee, die zeigen sollte wie schwierig es ist von einem Ort zum anderen zu kommen und dennoch deutlich machen sollte, dass wir alle miteinander verbunden sind – Europäer eben!
Wir brachen einfach auf, trugen das PES Manifesto mit uns, das erst kürzlich in Rom verabschiedet wurde und reisten durch Europa. Lissabon, Madrid, durchquerten Frankreich, erreichten Venetien, weiter vorwärts nach Wien, Linz, Zagreb, Ljubljana, Athen, Sofia, Bukarest, Budapest, kreuzten Slowenien auf dem Weg nach Berlin. Weiter nach Brüssel, Paris und zurueck nach Lissabon über Madrid. Wir, das sind vier SPE Aktivisten aus drei Ländern; Portugal, Deutschland und Ungarn. Gemeinsam sammelten wir Unterschriften der MEP’s oder Kandidaten fürs EP aus den einzelnen Ländern unter dem Manifesto und machten mit beim Wahlkampf für Martin Schulz, den ersten gemeinsamen europäischen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Innerhalb von drei Wochen machten wir deutlich wir sehr wir alle in Europa in zweierlei Hinsicht (und darüber hinaus) verbunden sind, trotz der zum Teil schlechten Verkehrsnetze (hier besteht ebenso Handlungsbedarf), sitzen wir doch in Sachen Jugendarbeitslosigkeit im selben Boot.
Das Netzwerk der SPE Aktivisten erwies sich bei diesem Trip als extrem hilfreich. Wir teilen dieselben Sorgen ebenso wie die Motivation zur Veränderung, den Spirit, den Mut zum Fortschritt – gemeinsam für ein neues Europa.
Mehr Einzelheiten findet ihr auf Twitter zum Hashtag #schulzmobile oder auf facebook.

SPE/PES Exchange zum Wahlkampf in Berlin
Autor: Andreas Herrmann

Zur Unterstützung des Bundestagswahlkampfes kamen SPE-Wahlhelfer aus acht Ländern für eine Woche nach Berlin. Und folgten dem Aufruf Sigmar Gabriels, die sozialistische Idee mit einer europaweiten Aktivistenbewegung zu stärken.
Bei Viola Weyer von der SPE-Gruppe Berlin entstand die Idee, Vertreter der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) als Wahlhelfer aus anderen europäischen Ländern für die Bundestagswahl 2013 nach Berlin einzuladen, in Kroatien. Sie war selbst im Mai diesen Jahres dort. Dabei ging es darum, die kommunalen Vertreter der Sozialdemokratischen Partei im jüngsten EU-Mitgliedsland zu unterstützen. Dort erinnerte sie sich auch, dass Sigmar Gabriel auf dem SPE-Kongress 2009 in Prag dazu aufgerufen hatte, die sozialistische Idee mit einer europaweiten Aktivistenbewegung zu stärken.
Dies findet seitdem Widerhall und zur Bundestagswahl am Wochenende kamen Leute aus insgesamt acht EU-Ländern nach Berlin. Dass es dabei in Deutschland durchaus unkonventionelle Aktionen gibt, erfuhren sie bei einem „Kreuzungstango“ vor dem Spandauer Rathaus. Dabei wurde bei für Autofahrer roter Ampel, ein riesiges Spruchbanner, mit der Aufforderung SPD zu wählen, einmal im Karree über die Kreuzung getragen. Nächtliche Standbetreuung bis zwei Uhr, aber auch Gespräche mit SPD-Politikern und natürlich Bundestagskandidaten gehörten ebenfalls dazu.
Sozialer Markenkern muss bleiben
Für Jura-Studentin Staska Baric, Gegenbesucherin aus Kroatien, war der erste Einsatz als Wahlbeobachterin eine wichtige Erfahrung. Die drei Prozent Zuwachs für die SPD wertete sie als Erfolg. In ihrem Land spielen die Sozialisten eine wichtige Rolle in der Regierung. Aus Belgien kam Stefan van Linden und stellte fest, dass in Deutschland viel mehr Aufwand in Sachen öffentliche Parteienwerbung betrieben wird, als in seinem Land. Dort wären die Leute weniger enthusiastisch, wenn es um die Vergabe politischer Mandate gehe.
Die SPD solle bei ihrem sozialen Markenkern bleiben, meinte der Politikwissenschaftler nach dem am Sonntag die ersten Wahlergebnisse im Willy-Brandt-Haus eintrafen und Diskussionen um mögliche Koalitionen aufkamen. Dieser Meinung war auch Gabriel Roche aus Frankreich. Die Wahlen in Deutschland seien ein Indikator auch für die Stimmung im übrigen Europa. Die Wahlen zum Europaparlament im nächsten Jahr brauchten dringend sozialdemokratisches Profil, so der Berufsfotograf aus Paris.
Teilnehmen an einer solchen Wahlkampfaktion kann eigentlich jeder, erläuterte Viola Weyer. Findet eine Mission statt, wird sie ausgeschrieben. Als Teilnehmer sollte man Englisch sprechen und die Bewerbung dürfe auch durchaus kämpferisch gehalten sein, weil das Auskunft über die Motivation gebe in ein anderes Land fahren zu wollen. Besonders gefallen haben ihr die Gespräche mit Berlinern. Da hätten sich oft Anknüpfungspunkte zu den Herkunftsländern der SPE-Wahlkämpfer gefunden, die aus England, Kroatien, Belgien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Slovenien und Ungarn kamen.


http://www.spd.berlin/europaquiz

