PES Kampagne für eine Vorwahl

PES Aktivisten machen sich stark für ein demokratischeres Europa

„Activists der Sozialdemokratischen Parteien Europas machen eine wichtige Arbeit. Ihr seid Brücken-Bauer über Grenzen hinweg, bildet eine wirkliche grenzübergreifendene Demokratie.“

Das sagte Poul Nyrup Rasmussen, PES Präsident, in Madrid in 2008. Aber was bedeutet das Bilden einer Europäischen Demokratie für uns activists der PES?

Die Lissabon Strategie besagt, dass der Präsident der Europäischen Kommisssion von der politischen Parteienfamilie gestellt wird, die die Wahlen zum Europäischen Parlament gewinnt.

Im letzten Jahr war es der PES und ihren Mitgliedsparteien nicht gelungen sich auf einen Kandidaten zu einigen, der die Wahlkampagne zum Europäischen Parlament anführen sollte. Die Stimme der Partei verstummte zur Stille und wir verpassten die Gelegenheit die Menschen für Europa zu begeistern, ihre Unterstützung zu gewinnen für unsere Vision eines neuen Sozialen Europas.

Das Ergebnis war die erneute Wahl Barrosos und die Fortführung von Trägheit und Selbstgefälligkeit im Herzen Europas, wo es zu kämpfen gilt mit der wirtschlatlichen Krise, sozialer Ausgrenzung und dem Ruf nach mehr Gleichbehandlung. Wie anders würde Europas Antwort aussehen auf die Notwendigkeit zur Schaffung neuer Arbeitsplätze, den Schritt zu machen zur „green economy“ und Gleichberechtigung, wenn wir diese Wahlen gewonnen hätten und die Kommission von einem euopäischen Sozialisten oder Sozialdemokraten geführt werden würde?

Wir können es nicht zulassen, dass die gleichen Fehler wieder begangen werden. Im Jahr 2014 werden die Wähler zurueckkehren an die Wahlurnen um das nächste Europäische Parlament zu wählen. Die PES hat zugestimmt einen Kandidaten auszuwählen, der diese Kampagne anführen wird und somit die Aussicht auf eine zunehmende Verkörperung unserer Ziele im Europäischen Parlament maximieren kann. Aber dieser Kandidat darf nicht im verborgenen ausgewählt werden oder nur von den Vorsitzenden und den Delegierten der Mitgliedsparteien. Es ist von enormer Wichtigkeit für die weitere Demokratisierung Europas, dass die PES den Weg aufzeigt (das Ziel weist) und mit gutem Beispiel voran geht – sich selbst demokratisiert.

Und wie Poul Nyrup Rasmussen in Madrid in 2008 sagte, „PES activists … sind die Brücken-Bauer über Grenzen hinweg, bilden eine wirkliche grenzübergreifendene Demokratie.“

WIR wollen beteiligt werden an der Auswahl des Kandidaten, der die Partei in 2014 anführen wird.

WIR wollen Europäische Demokatie Wirklichkeit werden lassen; für jeden Bürger.

WIR verlangen eine Vorwahl, Beteiligung der PES Mitglieder ganz Europas um unseren Präsidentschaftskandidaten für die Europäische Kommission zu bestimmen.

Sei dabei! Unterstütze die Kampagne für eine PES Vorwahl!

Co-signed: Desmond O’Toole (Co-ordinator, PES activists Dublin)
José Reis Santos (Co-ordinator, PES activists Portugal)

Wir wünschen allen einen schönen Sommer und währenddessen viel Spass beim Stöbern auf unserer Seite!

Franz Müntefering hat die SPD nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Europawahl auf einen engagierten und harten Kampf für die Bundestagswahl eingeschworen. Auch Martin Schulz rief dazu auf, für den 27. September entschlossen alle Kräfte zu mobilisieren.

Indiz für die Probleme, die eigenen Wähler an die Urne zu bringen, ist die niedrige Wahlbeteiligung, die ersten Ergebnissen zufolge mit rund 42 Prozent noch unter dem Wert von 2004 lag. Franz Müntefering räumte nach den ersten Hochrechnungen, nach denen sich die SPD mit rund 21.4 Prozent gegenüber dem Ergebnis vor fünf Jahren nicht verbessern konnte, eine unzureichende Mobilisierung ein. Obwohl die CDU deutliche Verluste hinnehmen musste, nannte er das Ergebnis „enttäuschend“.

Europawahl fehlt personelle Konfrontation
Die SPD habe es trotz eines engagierten Wahlkampfs nicht geschafft, die Mobilisierungsprobleme bei den Wählern aufzulösen, sagte der SPD-Vorsitzende. Auch der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Europawahl, Martin Schulz, verwies auf das geringe Interesse der Menschen an dem Wahlgang. „Der Europawahl fehlt die personelle Konfrontation“, so Schulz. Den Genossinnen und Genossen dankte er für ihren Einsatz im Wahlkampf. Insbesondere die „Jungen Teams“ hätten „gekämpft wie die Löwen“.

Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament, kündigte Schulz an, werde auch in den nächsten Jahren weiter die Interessen der Menschen schützen – den Casino-Kapitalismus begrenzen und sich für soziale regeln in Europa stark machen.

„Macht alle mit!“
Sowohl Müntefering als auch Schulz kündigten einen entschlossenen und harten Bundestagswahlkampf an, bei dem alle Kräfte mobilisiert würden. „Wir gehen unseren Weg“, sagte der SPD-Vorsitzende, die Lösungsansätze für Deutschland seien das Soziale und das Demokratische. Frank-Walter Steinmeier gebe die richtigen Antworten für eine gute Zukunft in Deutschland. „Wir kämpfen für die Bundestagswahl“, sagte Müntefering und forderte: „Macht alle mit dabei!“

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