war das Motto des diesjährigen Forums der SPE-Aktivisten in Budapest vom 8. – 10.März 2013. Knapp 200 Aktivisten aus 25 europäischen Ländern hatten sich versammelt um an Workshops mit vielfältigen Themen teilzunehmen. Darunter die Problematik wieder steigender Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern oder auch der Weg zur effektiven online-Kampagne. Das Ziel des Forums war es für …
Nach dem Erfolg der ersten SPE-Basisinitiative, „Europäische Charta für eine engagierte Sozialdemokratie“, fand in Brüssel am 10. Januar 2013 die offizielle Anhörung vor dem Advisory Committee zum SPE-Grundsatzprogramm statt. Die InitiatorInnen der Charta aus Frankreich, Belgien und Deutschland, darunter auch die drei Berliner SPE-Aktivisten Gabriel, Fabian und Johannes, präsentierten ihre Forderungen und diskutierten mit den Ausschussmitgliedern, …
Öffentlichen Diskussionsveranstaltung „EU-Fördermaßnahmen in Berlin auf kommunaler Ebene – Potentiale erkennen, Veränderungen gestalten“ Am 17. Oktober 2012, 19 bis 21 Uhr Erika-Hess-Saal und Vorraum, Kurt-Schumacher-Haus, Müllerstr. 163, 13353 Berlin Etwa 40 Personen waren am 17. Oktober 2012 der Einladung der SGK-Berlin, des Fachausschusses Europa und des SPD-Landesverbandes gefolgt. Dr. Philipp Steinberg, stellvertretender SPD-Landesvorsitzender gibt eine …
Als starkes Signal für ein soziales Europa bewertete der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Philipp Steinberg die Wahl des ehemaligen bulgarischen Ministerpräsidenten Sergej Stanichev auf dem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Brüssel. „Sergej Stanichev wird die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers Paul-Nyrup Rasmussen zusammen mit dem zum neuen Generalsekretär gewählten Internationalen Sekretär der SPD, Achim Post, fortsetzen“, …
PESCongressResolution Amendments FA EU SPD Berlin konsolidiert Anträge Europa SPE und Konvent
Am 28. und 29. September 2012 wird der für Bukarest geplante Kongress nun doch in Brüssel stattfinden, da der ursprüngliche Tagungsort aufgrund der politischen Situation in Rumänien ungeeignet erscheint. Alle zwei Jahre treffen sich Delegierte, SPE-AktivistInnen und sonstige Interessierte, um die Richtung der SPE zu bestimmen und den Präsidenten oder die Präsidentin zu wählen. Nachdem …
Am Samstag, dem 16. Juni 2012, trafen sich parallel zum SPD-Parteikonvent, der über die Haltung der SPD zum Fiskalpakt beriet, Aktivisten der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) aus ganz Deutschland in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, in Berlin. Das Treffen diente sowohl dem gegenseitigen Kennenlernen, als auch der Diskussion mit Achim Post (Leiter der Abteilung Internationale Politik …
Um die Arbeit des Fachausschusses Europa den Delegierten und Gästen des Landesparteitages der SPD Berlin vorzustellen waren wir am 9. Juni 2012 mit einem eigenen Stand vor Ort vertreten. Auch, um neue Aktivistinnen und Aktivisten für die europäische Ebene zu gewinnen. Als Material standen u.a. mehrsprachige Flyer zur Einführung einer Europäischen Jugendgarantie zur Verfügung. Wer …
Der „Fiskalpakt“ („Vertrag über Steuerung von Wachstum und Beschäftigung sowie zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der Eurozone“) ist zumindest in der vorliegenden Form nicht zustimmungsfähig. Die sozialdemokratischen Mitglieder des Senats und des Bundestages werden aufgefordert, sich für folgende Grundsätze einzusetzen und dem Ratifizierungsgesetz nur zuzustimmen, wenn diese Grundanliegen Berücksichtigung finden: Ergänzung um einen Wachstums- und …