Schlagwort: Informationen zur Wahl

SPD und Gewerkschaften für sozialen Fortschritt in Europa

SPD und Gewerkschaften für sozialen Fortschritt in Europa

Das ist eine gute Botschaft: SPD und die Gewerkschaften treten gemeinsam für sozialen Fortschritt und eine neue soziale Wirtschaftsordnung in Europa ein.

Zusammen mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer und dem Vorsitzenden von ver.di Frank Bsirske sowie Andrea Nahles und Olaf Scholz habe ich heute in Berlin ein gemeinsames Positionspapier von SPD und Gewerkschaften zu sozialem Fortschritt in Europa vorgestellt. Das Papier ist ein detailliertes Arbeitsprogramm, das konkrete gemeinsame Schritte von SPD und Gewerkschaften auf nationaler wie europäischer Ebene vorsieht. Es ist das Fundament für eine strategische Partnerschaft von SPD und Gewerkschaften beim Aufbau eines sozialen Europas der Menschen.

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PM zur Kosmetikverordnung

PM zur Kosmetikverordnung

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,
nachfolgend eine Pressemitteilung von Dagmar Roth-Behrendt zur heute vom Europäischen Parlament angenommenen Kosmetikgesetzgebung, die Dagmar als zuständige Berichterstatterin maßgeblich geprägt hat.

Dagmar ROTH-BEHRENDT:

„Von Kopf bis Fuß mehr Sicherheit“

Europäisches Parlament verabschiedet Kosmetikverordnung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes haben heute den Kompromiss über den Vorschlag der EU-Kommission zur Kosmetikgesetzgebung mit großer Mehrheit angenommen.

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Termin am 31. März 09

Termin am 31. März 09

Liebe Aktivisten,

ich möchte euch auf einen Termin aufmerksam machen. Vielen Dank an Christian W..

Wie schaffen wir das soziale Europa? Die SPD vor der Europawahl ’09
Diskussion mit Mark Rackles, Mitglied der Europapolitischen Kommission des SPD-Parteivorstands und Referatsleiter Europapolitik in der Senatskanzlei Berlin am 31. März 2009, 19:30 Uhr im Café Lyrik, Kollwitzstraße 97, 10435 Berlin

Herzliche Grüße!

Wahlrecht für Unionsbürger zur Europawahl

Wahlrecht für Unionsbürger zur Europawahl

Wahlrecht für Unionsbürger in der Bundesrepublik Deutschland zur Europawahl am 7. Juni 2009

Alle ausländischen Unionsbürger und europäischen Sozialdemokraten die in Deutschland an der Wahl der SPD Kandidaten für das Europäische Parlament teilnehmen möchten, müssen einen Antrag auf Eintragung in ein hiesiges Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Unionsbürger ist mit einem besonderen Vordruck bei der Gemeinde am Wohnort bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (17. Mai 2009) zu stellen.
Alle Informationen unter:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/unionsbuerger/

Europa ist nicht neutral

Europa ist nicht neutral

Hierunter ein Link zu einem Artikel in „Le Monde“ bezüglich eines Gesprächs mit Jean Pierre Jouyet, ehemaliger Staatsekretär für EU Angelegenheiten.

Titel : La tentation de l’Europe était trop forte (auf Französisch)

Interessant ist seine Erklärung warum er diese Amt als Staatsekretär übernommen hatte, obwohl er der Parti Socialiste angehörte. Ganz einfach: für ihn ist Europa weder links noch rechts. Solche Äusserungen sind in der Bevölkerung, aber auch innerhalb unserer Parteien weit verbreitet und unsere Aufgabe als Sozialdemokraten und SPE-Aktivisten ist das Gegenteil zu beweisen. Es gibt ein sozialdemokratisches Europa, das nicht dem konservativen entspricht. Steuersenkungen und Kürzungen der öffentlichen Ausgabe gehören wie immer zu den wesentlichen Merkmalen des Programms der EVP-DE Fraktion für die kommende Europawahl.

Vor kurzem hat Poul Nyrup Rasmussen Kritik an dem Programm der EVP-DE ausgeübt (auf English)

Poul Nyrup Rasmussen warnt…

Poul Nyrup Rasmussen warnt…

PES President Poul Nyrup Rasmussen today warned that workers would turn against the European Union unless it shows that it is on the side of jobs and workers rights.
Poul Nyrup Rasmussen said “The strikes in the UK are just the latest example of growing frustration and fear among workers. Workers are beginning to question the freedom of movement because the European Commission has allowed it to be used to undermine wages and working conditions. The European Commission has done nothing to stop freedom of movement of workers from being exploited to drive down wages, despite repeated warnings. Now they are seeing the results.”

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