Wissenswertes – SPE Aktivisten Berlin

SPD und Gewerkschaften für sozialen Fortschritt in Europa

By Vorstand | 7. Mai 2009

Das ist eine gute Botschaft: SPD und die Gewerkschaften treten gemeinsam für sozialen Fortschritt und eine neue soziale Wirtschaftsordnung in Europa ein.

Zusammen mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer und dem Vorsitzenden von ver.di Frank Bsirske sowie Andrea Nahles und Olaf Scholz habe ich heute in Berlin ein gemeinsames Positionspapier von SPD und Gewerkschaften zu sozialem Fortschritt in Europa vorgestellt. Das Papier ist ein detailliertes Arbeitsprogramm, das konkrete gemeinsame Schritte von SPD und Gewerkschaften auf nationaler wie europäischer Ebene vorsieht. Es ist das Fundament für eine strategische Partnerschaft von SPD und Gewerkschaften beim Aufbau eines sozialen Europas der Menschen. …

Konferenz in Brüssel

By Vorstand | 27. April 2009

Unsere Aktivistin Karin hat uns einen kleinen Bericht über ihre Teilnahme an einer Konferenz der Otto-Brenner Stiftung verfasst. Vielen Dank dafür.

Hier nun der Bericht:
Als Teilnehmerin der von der Otto-Brenner Stiftung organisierten zweitägigen internationalen Konferenz zu „Vision Europa. Solidarität – soziale Gerechtigkeit – vitale Demokratie“ in Brüssel hatte ich zunächst das Vergnügen, die wirtschafts- und sozialpolitischen Ausführungen von Jean-Claude Juncker aus Sicht der Eurostaaten verfolgen zu können. Besonders das sich anschließende Panel, das als Dialog zwischen jungen, engagierten Gewerkschaftsaktivisten aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten mit einem Schwerpunkt der neuen Mitgliedstaaten der EU und Gewerkschaftsfunktionären konzipiert war, ist medial sehr gut vorbereitet und erfrischend präsentiert worden: Die von jungen Gewerkschaftsvertretern und Politikern formulierten Visionen und Thesen zum Europäischen Sozialmodell (Bildung, Inklusion, Familienpolitik) sollten spontan von Gewerkschaftsfunktionären aus Sicht ihres jeweiligen Landes kommentiert werden. Es war ein durchweg interaktiv und gut gestaltetes Panelformat, das aufgrund der Lebendigkeit der Diskussion zum „jungen“ Sozialdialog und als „Kooperationsbörse“ von europaweiten Vernetzungen von Jugendvertretungsstrukturen nachhaltig wirken mag.

Viele Grüße
Karin
Als Ergebnisse findet ihr hier ein PDF-Dokument „Forderungen der Jugend“, die auch auf der HP der Stiftung eingestellt wurden.

PES European Days of action

By Vorstand | 21. April 2009

Von der SPE gibt es ein Papier zum „Proposals for the PES European Days of Action“ (EDA)

Zum Download als PDF-Dokument geht es hier!

PM zur Kosmetikverordnung

By Vorstand | 24. März 2009

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten,
nachfolgend eine Pressemitteilung von Dagmar Roth-Behrendt zur heute vom Europäischen Parlament angenommenen Kosmetikgesetzgebung, die Dagmar als zuständige Berichterstatterin maßgeblich geprägt hat.

Dagmar ROTH-BEHRENDT:

„Von Kopf bis Fuß mehr Sicherheit“

Europäisches Parlament verabschiedet Kosmetikverordnung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes haben heute den Kompromiss über den Vorschlag der EU-Kommission zur Kosmetikgesetzgebung mit großer Mehrheit angenommen. …

Wahlrecht für Unionsbürger zur Europawahl

By Vorstand | 14. Februar 2009

Wahlrecht für Unionsbürger in der Bundesrepublik Deutschland zur Europawahl am 7. Juni 2009

Alle ausländischen Unionsbürger und europäischen Sozialdemokraten die in Deutschland an der Wahl der SPD Kandidaten für das Europäische Parlament teilnehmen möchten, müssen einen Antrag auf Eintragung in ein hiesiges Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis für Unionsbürger ist mit einem besonderen Vordruck bei der Gemeinde am Wohnort bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (17. Mai 2009) zu stellen.
Alle Informationen unter:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/europawahlen/EU_BUND_09/unionsbuerger/

Europa ist nicht neutral

By Vorstand | 11. Februar 2009

Hierunter ein Link zu einem Artikel in „Le Monde“ bezüglich eines Gesprächs mit Jean Pierre Jouyet, ehemaliger Staatsekretär für EU Angelegenheiten.

Titel : La tentation de l’Europe était trop forte (auf Französisch)

Interessant ist seine Erklärung warum er diese Amt als Staatsekretär übernommen hatte, obwohl er der Parti Socialiste angehörte. Ganz einfach: für ihn ist Europa weder links noch rechts. Solche Äusserungen sind in der Bevölkerung, aber auch innerhalb unserer Parteien weit verbreitet und unsere Aufgabe als Sozialdemokraten und SPE-Aktivisten ist das Gegenteil zu beweisen. Es gibt ein sozialdemokratisches Europa, das nicht dem konservativen entspricht. Steuersenkungen und Kürzungen der öffentlichen Ausgabe gehören wie immer zu den wesentlichen Merkmalen des Programms der EVP-DE Fraktion für die kommende Europawahl.

Vor kurzem hat Poul Nyrup Rasmussen Kritik an dem Programm der EVP-DE ausgeübt (auf English)

Poul Nyrup Rasmussen warnt…

By Vorstand | 8. Februar 2009

PES President Poul Nyrup Rasmussen today warned that workers would turn against the European Union unless it shows that it is on the side of jobs and workers rights.
Poul Nyrup Rasmussen said “The strikes in the UK are just the latest example of growing frustration and fear among workers. Workers are beginning to question the freedom of movement because the European Commission has allowed it to be used to undermine wages and working conditions. The European Commission has done nothing to stop freedom of movement of workers from being exploited to drive down wages, despite repeated warnings. Now they are seeing the results.” …