Poul Nyrup Rasmussen, Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas, Stellv. Vorsitzender des Global Progressive Forum & Premierminister von Dänemark a.D. (1993-2001):
„Sozialdemokratische Antwort auf die Wirtschaftskrise“
(SPD – Wirtschaftsrat “Antworten auf die Krise – Leitideen einer neuen Wirtschaftspolitik”, Berlin, 21. April 2010)
Außerdem: Die dazugehörige Präsentation als PDF zum Download. Hier
Liebe SPE Aktivisten,
in Ungarn steht die Wahl bevor und der dortige Wahlkampf wird am 15. März eingeläutet. Die Situation vor Ort ist nicht einfach und so bitten die Aktivisten vor Ort um unsere Unterstützung! Näheres entnehmt bitte der PDF-Datei weiter unten und gebt ein Feedback ob ihr Interesse habt nach Ungarn zu fahren und wer sich an einer Aktion, wie von den Franzosen vorgeschlagen, beteiligen möchte.
hier gehts zum blog: hungarianelections2010
Zwei Veranstaltungshinweise vom WHI findet ihr hier: http://www.whi-berlin.de/
Am 24. April 2010 ist „PES Day of Action“ zum Thema Finanztransaktionssteuer. Mehr Infos vorab zur FTT gibts hier: 
http://europeansforfinancialreform.org/de
Auf ihren letzten Treffen haben der FA Europa und die SPE Aktivisten Berlin beschlossen künftig unter dem Namen „SPE Berlin&Fachausschuss EU-Angelegenheiten“ zusammenzuarbeiten.
Das Ziel ist es, Synergien zu erzeugen und die SPE in der Wahrnehmung der berliner SPD zu verstärken.
Auch künftig werdet ihr über die Arbeit der Gruppen auf unserer Internetseite informiert.
Wie auch du ein SPE-Aktivist werden kannst? Einfach unter http://www.pes.org/en/user/register/activist registrieren und bei unserem nächsten Treffen vorbeikommen:
Das findet statt am
Dienstag, den 23. Februar 2010
um 19 Uhr, im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstr. 5,
(den genaue Raum bitte auf der Leuchttafel erkunden)
Einen ausführlichen Bericht vom SPE-Kongress in Prag, an dem auch 4 SPE-Aktivisten aus Berlin teilnahmen, findet ihr hier als pdf-Dokument zum Herunterladen.
Der Bericht ist erschienen in der Berliner Stimme (Nr.1 – 60. Jahrgang 16. Januar 2010, Seite 9-10).
Die SPE-Beschlüsse von Prag
Resolutionen beschreiben Ursachen der Wahlniederlage und politische Konsequenzen
Europas Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten machten in Prag ein weiteres Mal deutlich, welche Politik es nur mit ihnen geben wird und in welchen Punkten sie sich erheblich von den Konservativen und Liberalen unterscheiden. Zwei Resolutionen wurden hierzu verabschiedet.
Zum einen werden darin die thematischen Prioritäten der nächsten Jahre benannt.
Die wichtigsten Forderungen:
ein gerechteres Wachstumsmodell, das sich zu einer Gleichgewichtigkeit von Wirtschaftswachstum, sozialer Sicherheit und ökologischer Verantwortung auf der europäischen Ebene bekennt;
eine umfassende Reform der Finanzmärkte bis hin zu einer Finanztransaktionssteuer;
den entschlossenen Kampf gegen den Klimawandel
die Verwirklichung eines sozialen Europas, einschließlich eines europäischen Sozialpaktes und einer Stärkung der Arbeitnehmerrechte
die Beendigung von Geschlechterungerechtigkeiten
die Gestaltung der Globalisierung im Sinne einer neuen, gerechteren Weltordnung
Zum anderen werden die Gründe für die Wahlniederlage im Juni 2009 analysiert und Vorschläge zur institutionellen Stärkung der SPE gemacht, etwa durch:
Berichte, Reden und Videos vom Kongress auf der Homepage der SPE: http://www.pes.org
Quelle: Berliner Stimme. Nr.1 – 60. Jahrgang 16. Januar 2010, Seite 9
Der Vertrag von Lissabon ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft. Der Fachausschuss Europa der SPD Berlin hat in der neuen Reihe „Fachausschüsse aktuell“ eine sozialdemokratische Bewertung des Vertrages erstellt. Es ist im Internet einzusehen und herunterzuladen und zwar hier, als PDF
„Die SPE auf der Suche nach europäischen Werten“ – über dieses Thema diskutierten die Aktivisten während ihres Treffens am 26. November im Kurt Schumacher Haus. Wo liegen die Schwierigkeiten, eine Wertebasis in der SPE zu finden? Welche Ansatzpunkte gibt es? Diese und weitere Fragen wurden nach einem kurzen Eingangsreferat intensiv von den Teilnehmern behandelt. Einig war man sich, dass die europäische Sozialdemokratie traditionelle Werte mit neuen Herausforderungen verbinden sollte. Die gemeinsame Geschichte sowie Kultur gelten als wichtiges Fundament auf der Suche nach einer Wertbasis. Gleichzeitig fördert der Austausch unter den sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien Europas die Bildung einer gemeinsamen Grundlage. Werte sind heute immer mehr das Resultat von Verhandlungen. Die PES-Aktivisten bilden hierfür mit ihrem europaweiten Netzwerken und Begegnungen eine wichtige Plattform für die Zukunft.
Die Berliner Aktivisten wollen auch bei ihrem zukünftigen Treffen, die Diskussion über Werte weiterführen und unter verschiedenen Themen weiterentwickeln.
Interessierte sind herzlich eingeladen, uns zu besuchen!